Zürich, 27.08.2015 | Das Asylverfahren soll beschleunigt werden

Das Asylverfahren soll beschleunigt werden

Wie Asylanträge künftig schneller entschieden werden könnten, hat sich eine Delegation der CSU-Landtagsfraktion bei einer Informationsfahrt mit Journalisten in die Schweiz angeschaut. Dort läuft in Zürich der Testbetrieb eines Asylverfahrenszentrums, in dem gebündelt an einem Ort rasch und dennoch rechtsstaatlich korrekt über die einzelnen Anträge entschieden wird. "Das könnte durchaus ein Modell für Deutschland sein", stellte Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer beeindruckt fest. Gemeinsam mit seinen beiden Stellvertretern Gudrun Brendel-Fischer und Karl Freller, der rechtspolitischen Sprecherin Petra Guttenberger und dem sozialpolitischen Sprecher Joachim Unterländer ließ er sich den Testbetrieb des Staatssekretariats für Migration zeigen. Dort sollen die Verfahren nach maximal 140 Tagen abgeschlossen sein, der Durchschnitt liegt bei knapp 30 Tagen, bevor es zum Vollzug kommt. Teilweise können beschleunigte Verfahren für Asylbewerber aus sicheren Balkanländern innerhalb von 48 Stunden abgeschlossen werden.

"Wir müssen natürlich beachten, dass wir in Bayern in diesem Jahr nicht 30.000 Asylbewerber erwarten wie die Schweiz, sondern 120.000", so Kreuzer. "Auch ist bei uns der rechtliche Rahmen etwas anders. Aber gerade für die beiden geplanten Asylzentren für Bewerber aus sicheren Herkunftsländern in Manching und Bamberg können wir bestimmt vom Züricher Testbetrieb lernen. Ohne eine Beschleunigung des Asylverfahrens können wir die große Zahl von Bewerbern auf Dauer nämlich nicht stemmen." Beeindruckt zeigte sich die Delegation auch von einem Gespräch mit einer Familie aus Syrien, die bereits 40 Tage nach ihrer Flucht in die Schweiz einen positiven Asylbescheid erhielt. Auch von der Unterbringung und Beschulung der Asylbewerber konnte sich die Delegation einen guten Eindruck verschaffen.

"Die Asylbewerber haben einen aufgeschlossenen und entspannten Eindruck gemacht", schildert Gudrun Brendel-Fischer. "Natürlich ist der Testbetrieb mit rund 300 Schlafplätzen relativ überschaubar - da sind die Dimensionen bei uns etwas anders - aber die Schweizer Behörden haben einen sehr guten Weg gefunden, Unterbringung, Schulunterricht und Asylverfahren zu organisieren. Gerade auch im praktischen Betrieb können wir bestimmt einige Dinge übernehmen. Zum Beispiel helfen die Asylbewerber hier selbstverständlich bei kleineren Aufgaben wie der Essensausgabe, Aufräumarbeiten oder kleinen Reparaturen mit."


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