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Bayern Ei: SPD und FW lassen erstaunen
München
06.12.2017
Mechthilde Wittmann und Gudrun Brendel-Fischer: Pressemitteilungen von SPD und Freien Wählern zum Untersuchungsausschuss Ei machen sprachlos - Oppositionsabgeordnete waren offensichtlich in einer anderen Sitzung
"Wer gestern an der Sitzung des Untersuchungsausschusses teilgenommen hat, kann über die Pressemitteilungen von SPD und Freien Wählern nur den Kopf schütteln", sagt Mechthilde Wittmann, Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Ei. Auch nach der gestrigen dreizehnstündigen Zeugenvernehmung ergäben sich nach wie vor keine Belege für das von der Opposition behauptete Behördenversagen im Fall Bayern-Ei. Die bisherige Beweisaufnahme habe deutlich gemacht, dass die zuständigen bayerischen Behörden unmittelbar nach Bekanntwerden von Salmonellenerkrankungen in Frankreich und in Österreich im Sommer 2014 umfassende Maßnahmen ergriffen hatten.
Wie das Protokoll eindeutig belegen wird, sind die Behauptungen der SPD-Abgeordneten Inge Aures und Florian von Brunn zu einer mangelnden Kooperation der bayerischen Behörden mit ausländischen Stellen schlicht falsch: "Die gestrige Sitzung des Untersuchungsausschusses hat gezeigt, dass auf eine österreichische Anfrage hin schnell reagiert wurde", so Gudrun Brendel-Fischer, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion. So sagten mehrere Zeugen in der gestrigen Sitzung übereinstimmend aus, dass eine österreichische Meldung über Erkrankungsfälle vom 31. Juli 2014 eine falsche Nummer enthalten habe, weshalb die Betriebszuordnung zunächst nicht möglich war. Dennoch hätten die bayerischen Behörden umfassende Ermittlungsmaßnahmen unternommen. Hierbei sei trotz der zunächst fehlerhaften Meldung aus Österreich ein hochrangiger österreichischer Behördenvertreter bereits am 13. August 2014 zu einer Besprechung ins bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit nach Oberschleißheim eingeladen worden und am Folgetag konnten nach Angaben der Zeugen in der gestrigen Sitzung umfassende Unterlagen nach Österreich übersendet werden.
Auch die Kritik an angeblichen Absprachen von Pressemitteilungen bayerischer Behörden mit dem damaligen Bayern-Ei-Geschäftsführer Stefan Pohlmann sei haltlos. Denn nach dem für Pressemitteilungen für gesundheitsbezogene Verbraucherinformationen maßgeblichen Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation sei eine Anhörung von Betroffenen schlicht gesetzlich vorgesehen.
"Wer gestern an der Sitzung des Untersuchungsausschusses teilgenommen hat, kann über die Pressemitteilungen von SPD und Freien Wählern nur den Kopf schütteln", sagt Mechthilde Wittmann, Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Ei. Auch nach der gestrigen dreizehnstündigen Zeugenvernehmung ergäben sich nach wie vor keine Belege für das von der Opposition behauptete Behördenversagen im Fall Bayern-Ei. Die bisherige Beweisaufnahme habe deutlich gemacht, dass die zuständigen bayerischen Behörden unmittelbar nach Bekanntwerden von Salmonellenerkrankungen in Frankreich und in Österreich im Sommer 2014 umfassende Maßnahmen ergriffen hatten.
Wie das Protokoll eindeutig belegen wird, sind die Behauptungen der SPD-Abgeordneten Inge Aures und Florian von Brunn zu einer mangelnden Kooperation der bayerischen Behörden mit ausländischen Stellen schlicht falsch: "Die gestrige Sitzung des Untersuchungsausschusses hat gezeigt, dass auf eine österreichische Anfrage hin schnell reagiert wurde", so Gudrun Brendel-Fischer, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion. So sagten mehrere Zeugen in der gestrigen Sitzung übereinstimmend aus, dass eine österreichische Meldung über Erkrankungsfälle vom 31. Juli 2014 eine falsche Nummer enthalten habe, weshalb die Betriebszuordnung zunächst nicht möglich war. Dennoch hätten die bayerischen Behörden umfassende Ermittlungsmaßnahmen unternommen. Hierbei sei trotz der zunächst fehlerhaften Meldung aus Österreich ein hochrangiger österreichischer Behördenvertreter bereits am 13. August 2014 zu einer Besprechung ins bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit nach Oberschleißheim eingeladen worden und am Folgetag konnten nach Angaben der Zeugen in der gestrigen Sitzung umfassende Unterlagen nach Österreich übersendet werden.
Auch die Kritik an angeblichen Absprachen von Pressemitteilungen bayerischer Behörden mit dem damaligen Bayern-Ei-Geschäftsführer Stefan Pohlmann sei haltlos. Denn nach dem für Pressemitteilungen für gesundheitsbezogene Verbraucherinformationen maßgeblichen Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation sei eine Anhörung von Betroffenen schlicht gesetzlich vorgesehen.
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