Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen auf Vorjahresrekordniveau
Bayreuth
05.11.2020
„Der kommunale Finanzausgleich in Bayern bleibt mit seinen verschiedenen Teilprogrammen auf dem Vorjahresrekordniveau von 10,3 Mrd. Euro“, freut sich die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. „Das beweist, dass Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Finanzminister Albert Füracker den Kommunen weiterhin eine bestmögliche Unterstützung zukommen lassen“.
Über die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen entschied heute der Verteilerausschuss. Nachstehend die davon profitierenden Kommunen im Landkreis Bayreuth:
Stadt Creußen: 700.000 €
Gemeinde Emtmannsberg: 400.000 €
Stadt Hollfeld: 1.000.000 €
Gemeinde Kirchenpingarten: 250.000 €
Stadt Pegnitz: 2.400.000 €
Markt Schnabelwaid: 900.000 €
Gemeinde Seybothenreuth: 180.000 €
Stadt Waischenfeld: 800.000.€
Gemeinde Warmensteinach: 400.000 €
Markt Weidenberg: 1.700.000 €
Stadt Bad Berneck: 1.200.000 €
Gemeinde Bischofsgrün: 80.000 €
Gemeinde Fichtelberg (unter Vorbehalt): 500.000 €
Gemeinde Mehlmeisel: 200.000 €
Die bayerischen Kommunen bekamen in diesem Jahr durch Corona bedingte Gewerbesteuerausfälle pauschal von Bund und Land ausgeglichen. „Zusätzlich flossen rund 2,4 Mrd. Euro, von denen über 1,3 Mrd. Euro der Freistaat getragen hat“, erklärt Brendel-Fischer.
Landesweit werden Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 120 Mio. Euro ausbezahlt. Auch sieben oberfränkische Landkreise erhalten insgesamt 6.800.000 Euro.
„Uns allen sollte bewusst sein, dass sich dies dann ändern kann, wenn die Pandemiefolgen deutliche Spuren hinterlassen. Für den Landkreis Bayreuth bin ich sehr zufrieden. Unsere Bürgermeister und ihre Gremien setzen ebenfalls verantwortungsbewusst auf eine solide Haushaltsführung“, betont Brendel-Fischer.