Bedarfszuweisungen unterstützen Kommunen im Stimmkreis
München
23.10.2017
MdL Gudrun Brendel-Fischer:
Freistaat Bayern unterstützt im Stimmkreis Bayreuth mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen
Auch heuer werden wieder landesweit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen auf dem hohen Vorjahresniveau von insgesamt 150 Mio. Euro ausbezahlt. Die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer freut sich, dass der Freistaat auch in ihrem Stimmkreis betroffene Gemeinden mit diesen Sondermitteln unterstützt:
Stadt Creußen: 400.000 Euro
Gemeinde Emtmannsberg: 600.000 Euro
Stadt Hollfeld: 500.000 Euro
Gemeinde Kirchenpingarten: 401.081 Euro
Markt Schnabelwaid: 500.000 Euro
Gemeinde Seybothenreuth: 251.121 Euro
Stadt Waischenfeld: 500.000 Euro
Gemeinde Warmensteinach: 800.000 Euro
Markt Weidenberg: 1.800.000 Euro
Landkreis Bayreuth: 200.000 Euro
Über die Verteilung der Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen entschied heute der Verteilerausschuss, in dem das Bayerische Innen- und das Finanzministerium sowie die kommunalen Spitzenverbände vertreten sind. "Bedarfszuweisungen können bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung, bei Hochwasserkatastrophen oder Gewerbesteuerausfällen gewährt werden", nennt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer einige klassische Beispiele. Bei Stabilisierungshilfe gehe es darum, strukturschwachen Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung zu helfen und ihnen Gestaltungsspielräume zu erschließen.