Gudrun Brendel-Fischer, MdL: Erneut Zehn-Milliarden-Euro Marke übersprungen
„Trotz massiv sinkender Steuereinnahmen im Staatshaushalt konnten in diesem Jahr die Finanzausgleichsleistungen bei 10,36 Mrd. Euro stabil gehalten werden“, freut sich die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. Mit einem Anstieg gegenüber dem Vorjahr um 0,7 % (in Summe 71 Mio. Euro) bleibt der kommunale Finanzausgleich auch in der Pandemie ein echter Anker der Stabilität.
Nach der Verteilerausschusssitzung, in über die Anträge auf Gewährung von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen entschieden wurde, gab das Bayerische Finanzministerium nun die Zahlen bekannt:
Nach Oberfranken fließen insgesamt 32.196.465 Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen. Im Stimmkreis Bayreuth erhalten diese Zuwendungen die Stadt Creußen 950.000 €, die Gemeinde Emtmannsberg 260.000 €, die Stadt Hollfeld 1.000.000 €, die Gemeinde Kirchenpingarten 520.000 €, der Markt Schnabelwaid 440.000 €, Gemeinde Seybothenreuth 185.000 €, die Stadt Waischenfeld 1.396.240 €, die Gemeinde Warmensteinach 150.000 € und der Markt Weidenberg 1.175.000 €.
Die Gesamtsumme der „klassischen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen“ beträgt heuer für alle bayerischen Landkreise 16.950.000 Euro, für alle bayerischen Städte und Gemeinden 100.051.465 Euro, in der Gesamtsumme demnach 117.001.465 Euro.