Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen auf Rekordniveau
Bayreuth
17.05.2022
MdL Gudrun Brendel-Fischer: Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen liegen im Fokus – Heute Bekanntgabe der Zuweisungen
Bayreuth. Wie CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer erfreut mitteilt, wird der Haushaltsansatz für die Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen nach Art. 10 BayFAG in 2022 auf dem Rekordniveau von 650 Mio. Euro fortgeführt. „Insgesamt stehen in diesem Jahr über 1 Milliarde Euro zur Verfügung. Davon stammen 650 Mio. Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich und 360 Mio. Euro aus dem Corona-Sonderinvestitionsprogramm des Freistaats Bayern“, erklärt die Bayreuther Abgeordnete. „Wir stärken dadurch den ungebrochen hohen Investitionsbedarf der Kommunen, die weiterhin auf hohem Niveau in ihre Schulen und Kindertageseinrichtungen investieren können“.
Gefördert werden vor allem der Bau und die Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. Mit den verfügbaren Mitteln kann der für dieses Jahr gemeldete Bedarf nahezu vollständig gedeckt werden. Insgesamt werden die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr sogar die Rekordsumme von 10,56 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich und 400 Millionen Euro aus dem Corona-Investitionsprogramm erhalten.
Die Zuweisungen im Stimmkreis Bayreuth (403) sind dem Anhang zu entnehmen.