Fraktionsreserve 2022 setzt Akzente: Haushalt mit 60 Mio. Euro zusätzlich
München
09.02.2022
MdL Gudrun Brendel-Fischer: Fraktionreserve 2022 setzt Akzente mit 60 Mio. Euro zusätzlich
Die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer freut sich über die Mittelverwendung aus der sogenannten Fraktionsreserve. Insgesamt 60 Mio. Euro haben die Regierungsfraktionen von CSU und Freie Wähler im Haushalt 2022 vorgesehen.
„Für die Museumsausstattung des zum Welterbe-Zentrum gehörenden Redoutenhauses in Bayreuth stehen aus dem Nachtragshaushalt 750.000 Euro zur Verfügung“, sagt sie. „Die Schwerpunkte der diesjährigen Verteilung liegen auf Wissenschaft/Forschung, Kunst und Kultur sowie dem ländlichen Raum“, erklärt Brendel-Fischer weiter. So erhalten auch die Ämter für Ländliche Entwicklung in Bayern 5 Mio. Euro zusätzliche Mittel. Diese Summe soll die erfolgreichen Dorferneuerungsmaßnahmen für einen vitalen ländlichen Raum gezielt unterstützen.
Ein weiteres Programm, das der Abgeordneten sehr am Herzen liegt, trägt den Namen „Sport nach 1“ und wird mit 80.000 Euro zusätzlich gefördert. Dabei erhält das Sonderprogramm Geräteförderung für Schwimmen und Rettungsschwimmen 50.000 Euro und zur Verstärkung des bestehenden Schwimmabzeichen-Wettbewerbs werden 30.000 Euro eingestellt.
„Ebenfalls bezuschusst aus der Fraktionsreserve wird auf Initiative der CSU die Erwachsenenbildung mit einer Summe von 360.000 Euro“, berichtet Brendel-Fischer. Dieses Geld erhalten Bildungseinrichtungen und Bildungswerke, beispielsweise die Europäische Janusz Korczak Akademie.
Besonders freue sie sich aber, dass auch das bestehende Programm PflegeSoNah, von dem kürzlich das AWO-Ärztehaus in Heinersreuth profitieren konnte, weiter gestärkt werde. „Zusätzlich 1,6 Mio. Euro werden bayernweit in dieses wichtige Förderprogramm gesteckt“, sagt die Bayreuther Politikerin.
Die Fraktionsinitiativen werden ab 16. Februar 2022 im Haushaltsausschuss beraten. Die finale Abstimmung über den Haushalt 2022 ist ab dem 5. April 2022 geplant.