Die Gemeinden und Landkreise in Oberfranken erhalten 2019 Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 438 Mio. €. „Das entspricht einem Plus von rund 3,4 Mio. € gegenüber dem Vorjahr“, teilt Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mit. Die Stadt Bayreuth erhält 7.989.208 €, der Landkreis Bayreuth 20.126.132 €, alle oberfränkischen Landkreise zusammen erhalten insgesamt über 156 Mio. Euro.
Gemeindeschlüsselzuweisungen 2019 des Stimmkreises:
Ahorntal: 907.264 €
Aufseß: 400.884 €
Betzenstein: 699.028 €
Bindlach: 861.360 €
Creußen: 1.539.112 €
Eckersdorf: 1.151.044 €
Emtmannsberg: 380.132 €
Gesees: 128.384 €
Glashütten: 606.928 €
Goldkronach: 1.091.052 €
Haag: 249.704 €
Heinersreuth: 613.924 €
Hollfeld: 2.003.516 €
Hummeltal: 784.876 €
Kirchenpingarten: 629.068 €
Mistelbach: 465.416 €
Mistelgau: 820.056 €
Pegnitz: 3.178.476 €
Plankenfels: 391.360 €
Plech: 340.012 €
Pottenstein: 1.162.128 €
Prebitz: 477.960 €
Schnabelwaid: 386.576 €
Seybothenreuth: 506.228 €
Speichersdorf: 2.441.124 €
Waischenfeld: 1.175.540 €
Warmensteinach: 905.200 €
Weidenberg: 1.955.156 €
„9,97 Milliarden Euro können wir den Gemeinden in Bayern in diesem Jahr zur Verfügung stellen. Ein neuer Höchststand“, kommentiert Gudrun Brendel-Fischer den kommunalen Finanzausgleich. Im Vergleich zum Vorjahr steigen bayernweit die Schlüsselzuweisungen 2019 um 6,6 Prozent beziehungsweise 240 Millionen Euro auf rund 3,9 Milliarden Euro. „Ebenfalls ein neuer Rekordwert“, freut sich die Bayreuther Abgeordnete. Grundlage für die Zuweisungen sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2017. „Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. Sie ergänzen die eigenen kommunalen Steuereinnahmen und können frei verwendet werden“, erklärt Gudrun Brendel-Fischer. Die Stabilisierungshilfen für konsolidierungswillige Gemeinden mit einer besonders schwachen Steuerkraft werden zudem auf dem bisherigen hohen Niveau von 150 Millionen Euro fortgeführt.