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Weniger regulieren - das muss gelingen!
Bayreuth
14.09.2017
Weniger regulieren - das muss gelingen!
Zu einem Austausch mit dem neu ernannten Beauftragten der Staatsregierung für Bürokratieabbau Walter Nussel hatte Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mit dem CSU-Kreisverband eingeladen.
Dieser erläuterte zunächst an konkreten Beispielen wie der Umsetzung der FFH-Richtlinie oder der Bodenschutzordnung, in welchen Bereichen er bereits überbordende Entwicklungen habe verhindern können.
In sehr engagierten Wortbeiträgen wurden vor allem extrem überzogene Regelungen von Gastronomen und Land- und Teichwirten kritisiert. Aber auch Vertreter von Pflegeeinrichtungen und Bürgermeistern wie Simone Kirschner, Thomas Kreil und Karl Lappe regten Vereinfachungen an, die in ihrem Berufsalltag Erleichterungen bringen würden, ohne Fachlichkeit und Transparenz zu vernachlässigen.
Insgesamt ging es ausschließlich um ein Hinterfragen der Sinnhaftigkeit von angesprochenen Richtlinien oder Verordnungen. Schwarze Schafe müssten mit Sanktionen rechnen, dieses Prinzip wolle niemand außer Kraft setzen, so die generelle Haltung aller Anwesenden.
Vorschläge können an Herrn Walter Nussel direkt per Mail gesandt werden:
buerokratieabbau@stk.bayern.de
Zu einem Austausch mit dem neu ernannten Beauftragten der Staatsregierung für Bürokratieabbau Walter Nussel hatte Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mit dem CSU-Kreisverband eingeladen.
Dieser erläuterte zunächst an konkreten Beispielen wie der Umsetzung der FFH-Richtlinie oder der Bodenschutzordnung, in welchen Bereichen er bereits überbordende Entwicklungen habe verhindern können.
In sehr engagierten Wortbeiträgen wurden vor allem extrem überzogene Regelungen von Gastronomen und Land- und Teichwirten kritisiert. Aber auch Vertreter von Pflegeeinrichtungen und Bürgermeistern wie Simone Kirschner, Thomas Kreil und Karl Lappe regten Vereinfachungen an, die in ihrem Berufsalltag Erleichterungen bringen würden, ohne Fachlichkeit und Transparenz zu vernachlässigen.
Insgesamt ging es ausschließlich um ein Hinterfragen der Sinnhaftigkeit von angesprochenen Richtlinien oder Verordnungen. Schwarze Schafe müssten mit Sanktionen rechnen, dieses Prinzip wolle niemand außer Kraft setzen, so die generelle Haltung aller Anwesenden.
Vorschläge können an Herrn Walter Nussel direkt per Mail gesandt werden:
buerokratieabbau@stk.bayern.de
CSU-Fraktion setzt beim Ganztag auf Flexibilität, Vielfalt und Bedarf
Bayreuth
08.09.2017
Gudrun Brendel-Fischer und Kerstin Schreyer:
CSU-Fraktion setzt beim Ganztag auf Flexibilität, Vielfalt und Bedarf
Die von Ministerpräsident Seehofer im November 2013 abgegebene Ganztagsgarantie ist auf Erfolgskurs - insbesondere im Grundschulbereich, in dem ganztägige Angebote für viele Eltern von zentraler Bedeutung sind. Das stellen Gudrun Brendel-Fischer und Kerstin Schreyer, die in der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die Projektgruppe "Ganztagschule" leiten, zum Beginn des neuen Schuljahres fest.
Sie belegen dies mit neuesten Zahlen zum Ganztagsausbau: Zum kommenden Schuljahr können rund 1.900 Ganztagsgruppen im Grundschulbereich eingerichtet werden. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies einen Anstieg um rund 40 Prozent. Jeder eingereichte genehmigungsfähige Antrag auf Einrichtung eines Ganztagsangebots konnte auch genehmigt werden. Damit hat sich diese Angebotsform, die im Schuljahr 2015/16 im Rahmen eines Modellversuchs mit 300 Gruppen gestartet ist, innerhalb von zwei Schuljahren als fester Baustein der ganztägigen Bildungs- und Betreuungsangebote etabliert. "Wir erreichen bei Kindern im Grundschulalter eine Betreuungsquote von über 50 Prozent - mit klar wachsender Tendenz", sagt Brendel-Fischer, die auch stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion ist.
In Bayern werden Ganztagsschulen in gebundener und offener Form wesentlich ergänzt durch außerschulische Bildungs- und Betreuungsangebote für Schulkinder. Dazu gehören unter anderem Kinderhorte, Tagesheime und die Mittagsbetreuung an Grundschulen: "Bildungsberichte und Studien wie zuletzt der Bildungsmonitor 2017, der Bayern bei einer insgesamt sehr guten Platzierung erneut Nachholbedarf beim Ganztagsausbau attestiert, übersehen fast immer die qualitativ sehr hochwertigen und auch quantitativ gut aufgestellten außerschulischen Angebote wie etwa unsere Horte, die eine hervorragende Arbeit leisten", bedauert Schreyer. "Die tatsächliche Betreuungsquote liegt deutlich höher, als dies verschiedene Bildungsstudien, aber auch die Opposition immer glauben machen wollen."
Familien stünden im Zentrum der Politik der CSU. Daher wolle sie den mit der Ganztagsgarantie von 2013 eingeschlagenen Weg konsequent fortsetzen und künftig einen Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern einführen. "Wir geben berufstätigen Eltern mehr Flexibilität, gehen bedarfsgerecht vor und erhalten die Vielfalt der Betreuungsmöglichkeiten", fasst Brendel-Fischer zusammen.
Demgegenüber wollte die SPD mit Gesetzesinitiativen und Anträgen einen Rechtsanspruch alleine auf den schulischen Ganztag verankern, was einer Zerstörung der vielfältigen Betreuungsmöglichkeiten zur Folge hätte. "Wir setzen auf Flexibilität und Vielfalt, gerade im Grundschulbereich", erläutert Schreyer: "Es muss vor Ort entschieden werden können, welches pädagogische Konzept am besten zur Schule und zu den Bedürfnissen der Eltern passt." Die Wahlfreiheit der Eltern werde dabei für die Regierungsfraktion ein zentrales Element bleiben: Eltern müssten auch künftig gemäß ihrer familiären Situation darüber entscheiden können, ob sie ein Ganztagsangebot wahrnehmen möchten, oder ob sie ihre Kinder am Nachmittag zu Hause selbst betreuen wollen.
Die Ausweitung der Angebotspalette im Grundschulbereich war ein zentrales Anliegen der CSU-Landtagsfraktion in der aktuellen Legislaturperiode, das mit der Einführung des offenen Ganztags realisiert werden konnte. Schreyer und Brendel-Fischer haben mit ihrer Projektgruppe hierzu den entscheidenden Anstoß gegeben.
CSU-Fraktion setzt beim Ganztag auf Flexibilität, Vielfalt und Bedarf
Die von Ministerpräsident Seehofer im November 2013 abgegebene Ganztagsgarantie ist auf Erfolgskurs - insbesondere im Grundschulbereich, in dem ganztägige Angebote für viele Eltern von zentraler Bedeutung sind. Das stellen Gudrun Brendel-Fischer und Kerstin Schreyer, die in der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die Projektgruppe "Ganztagschule" leiten, zum Beginn des neuen Schuljahres fest.
Sie belegen dies mit neuesten Zahlen zum Ganztagsausbau: Zum kommenden Schuljahr können rund 1.900 Ganztagsgruppen im Grundschulbereich eingerichtet werden. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies einen Anstieg um rund 40 Prozent. Jeder eingereichte genehmigungsfähige Antrag auf Einrichtung eines Ganztagsangebots konnte auch genehmigt werden. Damit hat sich diese Angebotsform, die im Schuljahr 2015/16 im Rahmen eines Modellversuchs mit 300 Gruppen gestartet ist, innerhalb von zwei Schuljahren als fester Baustein der ganztägigen Bildungs- und Betreuungsangebote etabliert. "Wir erreichen bei Kindern im Grundschulalter eine Betreuungsquote von über 50 Prozent - mit klar wachsender Tendenz", sagt Brendel-Fischer, die auch stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion ist.
In Bayern werden Ganztagsschulen in gebundener und offener Form wesentlich ergänzt durch außerschulische Bildungs- und Betreuungsangebote für Schulkinder. Dazu gehören unter anderem Kinderhorte, Tagesheime und die Mittagsbetreuung an Grundschulen: "Bildungsberichte und Studien wie zuletzt der Bildungsmonitor 2017, der Bayern bei einer insgesamt sehr guten Platzierung erneut Nachholbedarf beim Ganztagsausbau attestiert, übersehen fast immer die qualitativ sehr hochwertigen und auch quantitativ gut aufgestellten außerschulischen Angebote wie etwa unsere Horte, die eine hervorragende Arbeit leisten", bedauert Schreyer. "Die tatsächliche Betreuungsquote liegt deutlich höher, als dies verschiedene Bildungsstudien, aber auch die Opposition immer glauben machen wollen."
Familien stünden im Zentrum der Politik der CSU. Daher wolle sie den mit der Ganztagsgarantie von 2013 eingeschlagenen Weg konsequent fortsetzen und künftig einen Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern einführen. "Wir geben berufstätigen Eltern mehr Flexibilität, gehen bedarfsgerecht vor und erhalten die Vielfalt der Betreuungsmöglichkeiten", fasst Brendel-Fischer zusammen.
Demgegenüber wollte die SPD mit Gesetzesinitiativen und Anträgen einen Rechtsanspruch alleine auf den schulischen Ganztag verankern, was einer Zerstörung der vielfältigen Betreuungsmöglichkeiten zur Folge hätte. "Wir setzen auf Flexibilität und Vielfalt, gerade im Grundschulbereich", erläutert Schreyer: "Es muss vor Ort entschieden werden können, welches pädagogische Konzept am besten zur Schule und zu den Bedürfnissen der Eltern passt." Die Wahlfreiheit der Eltern werde dabei für die Regierungsfraktion ein zentrales Element bleiben: Eltern müssten auch künftig gemäß ihrer familiären Situation darüber entscheiden können, ob sie ein Ganztagsangebot wahrnehmen möchten, oder ob sie ihre Kinder am Nachmittag zu Hause selbst betreuen wollen.
Die Ausweitung der Angebotspalette im Grundschulbereich war ein zentrales Anliegen der CSU-Landtagsfraktion in der aktuellen Legislaturperiode, das mit der Einführung des offenen Ganztags realisiert werden konnte. Schreyer und Brendel-Fischer haben mit ihrer Projektgruppe hierzu den entscheidenden Anstoß gegeben.
Bewegung und ein gesundes Frühstück für einen gesunden Lebensstil
Bayreuth
08.09.2017
Gudrun Brendel-Fischer: Gesundes Frühstück für einen erfolgreichen Schulstart
Die CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer unterstreicht zum Schuljahresbeginn 2017 die Bedeutung eines gesunden Frühstücks für Kinder. Viel frisches Obst und Vollkornbrot, außerdem wenig Süßigkeiten sind essentiell für die Gesundheit und das Wohlbefinden der Schülerinnen und Schüler. Natürlich sollte auch ausreichende Bewegung nicht fehlen, um Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Diabetes-Typ-2 vorzubeugen. Jährlich stellt das Ministerium über drei Millionen Euro zur Unterstützung von Kampagnen und Modellprojekten zur Kindergesundheit bereit.
Gudrun Brendel-Fischer betont außerdem, dass laut dem Bayerischen Kindergesundheitsbericht 2015 Kinder und Jugendliche in Bayern grundsätzlich gut und gesund aufwachsen. In Bayern gibt es im bundesweiten Vergleich die wenigsten übergewichtigen Schulanfänger. "Darauf müssen wir aufbauen und die Chancengleichheit für einen bestmöglichen Start in die Schullaufbahn der Kinder noch weiter verbessern", erklärt die Abgeordnete und verweist auf das an den beiden Standorten Kulmbach und Freising angesiedelte Kompetenzzentrum für Ernährung, das sehr gute Angebote und Tipps zum Thema gesunde Ernährung vorhalte, siehe http://www.kern.bayern.de.
Weitere Informationen zum Thema Kindergesundheit finden Sie unter: www.ich-mach-mit.bayern und https://stmgp.bayern.de/aufklaerung_vorbeugung/index.htm.
Die CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer unterstreicht zum Schuljahresbeginn 2017 die Bedeutung eines gesunden Frühstücks für Kinder. Viel frisches Obst und Vollkornbrot, außerdem wenig Süßigkeiten sind essentiell für die Gesundheit und das Wohlbefinden der Schülerinnen und Schüler. Natürlich sollte auch ausreichende Bewegung nicht fehlen, um Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Diabetes-Typ-2 vorzubeugen. Jährlich stellt das Ministerium über drei Millionen Euro zur Unterstützung von Kampagnen und Modellprojekten zur Kindergesundheit bereit.
Gudrun Brendel-Fischer betont außerdem, dass laut dem Bayerischen Kindergesundheitsbericht 2015 Kinder und Jugendliche in Bayern grundsätzlich gut und gesund aufwachsen. In Bayern gibt es im bundesweiten Vergleich die wenigsten übergewichtigen Schulanfänger. "Darauf müssen wir aufbauen und die Chancengleichheit für einen bestmöglichen Start in die Schullaufbahn der Kinder noch weiter verbessern", erklärt die Abgeordnete und verweist auf das an den beiden Standorten Kulmbach und Freising angesiedelte Kompetenzzentrum für Ernährung, das sehr gute Angebote und Tipps zum Thema gesunde Ernährung vorhalte, siehe http://www.kern.bayern.de.
Weitere Informationen zum Thema Kindergesundheit finden Sie unter: www.ich-mach-mit.bayern und https://stmgp.bayern.de/aufklaerung_vorbeugung/index.htm.
Kooperationen zwischen Kreditinstituten im ländlichen Raum
Bayreuth
04.09.2017
Wohnortnahe Bargeldversorgung
Zu dem von der Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer im Mai eingebrachten Berichtsantrag zur Bargeldversorgung im ländlichen Raum liegt nun die Antwort der Staatsregierung vor. Demnach sieht sie keine kartellrechtlichen Bedenken für Kooperationen, wenn sie regional beschränkt sind.
Zu dem von der Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer im Mai eingebrachten Berichtsantrag zur Bargeldversorgung im ländlichen Raum liegt nun die Antwort der Staatsregierung vor. Demnach sieht sie keine kartellrechtlichen Bedenken für Kooperationen, wenn sie regional beschränkt sind.
Gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder sollen noch besser geschützt werden
Bayreuth
01.09.2017Gudrun Brendel-Fischer, MdL:
Freistaat, Kommunen und Verbände - gemeinsame Präventions- und Interventionssysteme für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder
Wie CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mitteilt, will der Freistaat Bayern künftig von Gewalt betroffene Frauen und Kinder noch stärker unterstützen. In Arbeitsgruppen wird derzeit die Erneuerung aller Präventions- und Interventionssysteme erörtert, um das seit zwanzig Jahren unveränderte System der Frauenhäuser und Fachberatungsstellen an die Ansprüche der Gegenwart anzupassen.
"Um tragfähig zu sein, muss ein neues Konzept mit allen Akteuren sorgfältig abgestimmt werden", betont Brendel-Fischer. "Die betroffenen Frauen benötigen unsere Unterstützung. Ein bedarfsgerechtes System bedeutet: Ausreichend Plätze in Frauenhäusern, genügend Personal und handlungsfähige Fachberatungsstellen und Notrufe, aber auch Wohnraum für die Zeit nach dem Aufenthalt in der Einrichtung."
Sie weist aber auch auf Herausforderungen hin, die sich aus dem vergleichsweise erschreckend hohen Anteil an Frauen mit Migrationshintergrund ergeben.
Herkunftsländer der Frauen:
| 2016 | Prozent | |
| Deutschland | 15 | 35,7 |
| EU-Ausland | 5 | 11,9 |
| Russland | 2 | 4,8 |
| Osteuropa Georgien/Ukraine | 2 | 4,8 |
| Irak | 5 | 11,9 |
| Kasachstan | 3 | 7,1 |
| Kirgisistan | 1 | 2,4 |
| Syrien | 2 | 4,8 |
| Iran | 2 | 4,8 |
| Vereinigte Iranische Emirate | 1 | 2,4 |
| Thailand | 1 | 2,4 |
| Kongo | 1 | 2,4 |
Fördermittel für den Umbau des Knotenpunktes bei Eckersdorf
Bayreuth
30.08.2017
Fördermittel für den Umbau des Knotenpunktes bei Eckersdorf
Für den Umbau des Knotenpunktes B 22 / St 2186 / BT 1 westlich von Eckersdorf wird eine Festbetragsförderung in Höhe von 240.000 Euro eingestellt. Dies wurde der Bayreuther CSU-Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer auf Nachfrage von Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. Die Gesamtkosten des Bauvorhabens sind mit 1.450.000 Euro veranschlagt, davon sind voraussichtlich rund 325.000 Euro zuwendungsfähig. Die stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer begrüßt das nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz anerkannte Bauvorhaben als Verbesserung der dortigen Verkehrsverhältnisse.
Für den Umbau des Knotenpunktes B 22 / St 2186 / BT 1 westlich von Eckersdorf wird eine Festbetragsförderung in Höhe von 240.000 Euro eingestellt. Dies wurde der Bayreuther CSU-Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer auf Nachfrage von Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. Die Gesamtkosten des Bauvorhabens sind mit 1.450.000 Euro veranschlagt, davon sind voraussichtlich rund 325.000 Euro zuwendungsfähig. Die stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer begrüßt das nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz anerkannte Bauvorhaben als Verbesserung der dortigen Verkehrsverhältnisse.
Verleihung des Schulprofils "Inklusion": Zwei Bayreuther Schulen profitieren
Bayreuth
29.08.2017
Verleihung des Schulprofils "Inklusion": Zwei Bayreuther Schulen profitieren
"Sowohl das Staatliche Berufliche Schulzentrum Bayreuth als auch die Staatliche Berufsschule zur sonderpädagogischen Förderung Bayreuth dürfen mit Beginn des Schuljahres 2017/18 das Schulprofil "Inklusion" führen", teilt Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer erfreut mit. "Damit erfahren die beiden Schulen, die bereits seit Jahren Inklusion erfolgreich umsetzen, eine verdiente Würdigung". Ihr Dank gilt Kultus-Staatssekretär Georg Eisenreich für seine diesbezügliche Unterstützung. "Für eine weitere personelle Verbesserung an den beruflichen Schulen werde ich mich außerdem einsetzen", verspricht die Bayreuther CSU-Politikerin Brendel-Fischer.
Im Bereich der beruflichen Schulen erfolgt die Verleihung des Profils "Inklusion" erstmals zu diesem Schuljahr. Für Jugendliche mit besonderem Förderbedarf werden an den betreffenden Schulen gezielt Wege zu einer qualifizierten Berufsbildung in einem anerkannten Ausbildungsberuf oder in einem Ausbildungsberuf für Jugendliche mit Behinderungen eröffnet.
Nähere Informationen zur Umsetzung der Inklusion an den bayerischen Schulen finden Sie unter https://www.km.bayern.de/ministerium/schule-und-ausbildung/inklusion.html.
"Sowohl das Staatliche Berufliche Schulzentrum Bayreuth als auch die Staatliche Berufsschule zur sonderpädagogischen Förderung Bayreuth dürfen mit Beginn des Schuljahres 2017/18 das Schulprofil "Inklusion" führen", teilt Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer erfreut mit. "Damit erfahren die beiden Schulen, die bereits seit Jahren Inklusion erfolgreich umsetzen, eine verdiente Würdigung". Ihr Dank gilt Kultus-Staatssekretär Georg Eisenreich für seine diesbezügliche Unterstützung. "Für eine weitere personelle Verbesserung an den beruflichen Schulen werde ich mich außerdem einsetzen", verspricht die Bayreuther CSU-Politikerin Brendel-Fischer.
Im Bereich der beruflichen Schulen erfolgt die Verleihung des Profils "Inklusion" erstmals zu diesem Schuljahr. Für Jugendliche mit besonderem Förderbedarf werden an den betreffenden Schulen gezielt Wege zu einer qualifizierten Berufsbildung in einem anerkannten Ausbildungsberuf oder in einem Ausbildungsberuf für Jugendliche mit Behinderungen eröffnet.
Nähere Informationen zur Umsetzung der Inklusion an den bayerischen Schulen finden Sie unter https://www.km.bayern.de/ministerium/schule-und-ausbildung/inklusion.html.
Der Freistaat stärkt die Kommunen bei der Kinderbetreuung
Bayreuth
22.08.2017
Der Freistaat stärkt die Kommunen bei der Kinderbetreuung
"Der Freistaat wird seine Kommunen beim Ausbau der Kinderbetreuung weiterhin bestmöglich unterstützen", sagt CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer, die daraufhin hinweist, dass die Mittel des Investitionsprogrammes des Bundes in Höhe von 178 Mio. Euro in voller Höhe zum Abruf bereitstehen, um neue Plätze zu schaffen. Zusätzlich wird der Freistaat die regulären Finanzausgleichsmittel zur Verfügung stellen und diese mit 35 % der zuweisungsfähigen Ausgaben über das Sonderprogramm verstärken.
Das bedeutet, dass eine Gemeinde mit durchschnittlicher Finanzkraft mit 85 % gefördert wird. Dabei können Krippen- und Kita-Plätze bis zum Schuleintritt in den Genuss kommen. Die Förderkulisse tritt rückwirkend zum 1. Januar 2017 in Kraft, Anträge müssen bis spätestens 31. August 2019 bei den Bezirksregierungen eingereicht werden. Bis 30. Juni 2022 müssen die Investitionen abgeschlossen sein.
Neben Neubauten sind Erhaltungsmaßnahmen, Ersatzbauten sowie Räume für die sogenannte Großtagespflege förderfähig, bei der mehrere Tagespflegepersonen Kinder betreuen.
Die stv. Fraktionsvorsitzende Brendel-Fischer weist darauf hin, dass zum kommenden Schuljahr im Bereich der offenen Ganztagsangebote an Grundschulen alle vorliegenden Anträge genehmigt wurden.
"Wir wollen in Bayern keinen verpflichtenden Ganztagsunterricht verordnen, wie er zuweilen aus Teilen der Wirtschaft immer wieder gefordert wird. Wir bieten ihn zwar aktuell an über 1.000 Schulen an, präferieren aber andere Modelle", so Gudrun Brendel-Fischer. Dabei verweist sie auf die positiven Erfahrungen mit dem offenen Ganztag, der eine Mindestpräsenz von zwei Nachmittagen vorsieht und stärker den flexiblen Wünschen der Eltern entgegenkommt. Zudem sollen die Horte erhalten werden, die seit Jahrzehnten hervorragende Arbeit in der Nachmittagsbetreuung von Grundschülern leisten.
"Der Freistaat wird seine Kommunen beim Ausbau der Kinderbetreuung weiterhin bestmöglich unterstützen", sagt CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer, die daraufhin hinweist, dass die Mittel des Investitionsprogrammes des Bundes in Höhe von 178 Mio. Euro in voller Höhe zum Abruf bereitstehen, um neue Plätze zu schaffen. Zusätzlich wird der Freistaat die regulären Finanzausgleichsmittel zur Verfügung stellen und diese mit 35 % der zuweisungsfähigen Ausgaben über das Sonderprogramm verstärken.
Das bedeutet, dass eine Gemeinde mit durchschnittlicher Finanzkraft mit 85 % gefördert wird. Dabei können Krippen- und Kita-Plätze bis zum Schuleintritt in den Genuss kommen. Die Förderkulisse tritt rückwirkend zum 1. Januar 2017 in Kraft, Anträge müssen bis spätestens 31. August 2019 bei den Bezirksregierungen eingereicht werden. Bis 30. Juni 2022 müssen die Investitionen abgeschlossen sein.
Neben Neubauten sind Erhaltungsmaßnahmen, Ersatzbauten sowie Räume für die sogenannte Großtagespflege förderfähig, bei der mehrere Tagespflegepersonen Kinder betreuen.
Die stv. Fraktionsvorsitzende Brendel-Fischer weist darauf hin, dass zum kommenden Schuljahr im Bereich der offenen Ganztagsangebote an Grundschulen alle vorliegenden Anträge genehmigt wurden.
"Wir wollen in Bayern keinen verpflichtenden Ganztagsunterricht verordnen, wie er zuweilen aus Teilen der Wirtschaft immer wieder gefordert wird. Wir bieten ihn zwar aktuell an über 1.000 Schulen an, präferieren aber andere Modelle", so Gudrun Brendel-Fischer. Dabei verweist sie auf die positiven Erfahrungen mit dem offenen Ganztag, der eine Mindestpräsenz von zwei Nachmittagen vorsieht und stärker den flexiblen Wünschen der Eltern entgegenkommt. Zudem sollen die Horte erhalten werden, die seit Jahrzehnten hervorragende Arbeit in der Nachmittagsbetreuung von Grundschülern leisten.
"Gesundheitsregion plus" in Oberfranken geht an den Landkreis Bayreuth
Bayreuth
09.08.2017
Gudrun Brendel-Fischer, MdL: Siebter Förderbescheid "Gesundheitsregion plus" in Oberfranken geht an den Landkreis Bayreuth
"Die intensiven Bemühungen des Landkreises Bayreuth um die Gesundheitsversorgung seiner Bürger wird nun mit diesem Förderbescheid über knapp 109.000 Euro belohnt", freut sich CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer.
Um die medizinische Infrastruktur an diesem wichtigen nordbayerischen Gesundheitsstandort zukunftssicher zu machen, unterstützt der Freistaat Bayern das Engagement des Landkreises in den Bereichen Prävention und Gesundheitsversorgung.
Wie aus dem Bayerischen Gesundheitsministerium verlautete, haben knapp 70 bayerische Landkreise und kreisfreie Städte an diesem Konzept Interesse. Das sind gut zwei Drittel aller bayerischen Kreise.
Weitere Informationen zur Förderung finden Sie im Internet unter: https://www.stmgp.bayern.de/wirtschaft/gesundheitsregionen/.
"Die intensiven Bemühungen des Landkreises Bayreuth um die Gesundheitsversorgung seiner Bürger wird nun mit diesem Förderbescheid über knapp 109.000 Euro belohnt", freut sich CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer.
Um die medizinische Infrastruktur an diesem wichtigen nordbayerischen Gesundheitsstandort zukunftssicher zu machen, unterstützt der Freistaat Bayern das Engagement des Landkreises in den Bereichen Prävention und Gesundheitsversorgung.
Wie aus dem Bayerischen Gesundheitsministerium verlautete, haben knapp 70 bayerische Landkreise und kreisfreie Städte an diesem Konzept Interesse. Das sind gut zwei Drittel aller bayerischen Kreise.
Weitere Informationen zur Förderung finden Sie im Internet unter: https://www.stmgp.bayern.de/wirtschaft/gesundheitsregionen/.
Finanzierung der Stadthallensanierung
München/Bayreuth
04.08.2017
Finanzierung der Stadthallensanierung läuft, siehe Pressemeldung des Finanzministeriums:
Pressemitteilung Nr. 366/17
München, 4. August 2017
des Bayerisches Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
SÖDER: FREISTAAT FÖRDERT SANIERUNG UND UMBAU DER STADTHALLE IN BAYREUTH
Finanzminister übergibt Förderbescheid in Höhe von 6.000.000 Euro
Die Stadthalle in Bayreuth wird grundlegend saniert und zu einem modernen Kulturzentrum ausgebaut. "Der Freistaat unterstützt im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs die notwendige Generalsanierung mit einem Fördersatz von 75 Prozent. Wir setzen damit wichtige Impulse für den Kulturstandort Bayreuth", stellte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder bei der Übergabe des Förderbescheids in Höhe von sechs Millionen Euro an die Ober-bürgermeisterin der kreisfreien Stadt Bayreuth, Brigitte Merk-Erbe, am Freitag (04.08.) in Nürnberg fest. Bei dem Förderbescheid handelt es sich um den ersten Teilbetrag der gesamten Förderung der Baumaßnahme in Höhe von über 23 Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs.
Die Förderung durch das Finanzministerium erfolgt im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. "Die Staatsregierung fördert Investitionen an kommunalen Theater- und Konzertsaalbauten bayernweit, um auch der Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Kulturbereich Rechnung zu tragen. Flächendeckende Kultureinrichtungen gehören zu unserer Heimatstrategie", betonte Söder. Im Rahmen der Theaterförderung sind auch Investitionen für kommunale Kultureinrichtungen am Sitz einer Bezirksregierung in Gebäuden förderfähig, die auch als Theater- oder Konzertsaal genutzt werden, sofern die Kommune nicht bereits über einen nach Art. 10 FAG geförderten Theater- oder Konzertsaalbau verfügt. Der Regelfördersatz von 75 Prozent trägt dabei dem Umstand Rechnung, dass die Standortkommunen eine besondere finanzielle Belastung im Kulturbereich zu schultern haben, die weit über das eigene Einzugsgebiet ausstrahlt. Die Sanierung der Stadthalle in Bayreuth wird zusätzlich auch aus Mitteln der Städtebauförderung durch die Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr sowie aus Mitteln der Oberfrankenstiftung gefördert.
Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist. Der kommunale Finanzausgleich weist 2017 mit 8,9 Milliarden Euro ein Rekordvolumen auf. Ein Schwerpunkt liegt 2017 auf der Stärkung der kommunalen Investitionskraft. Dies zeigt sich insbesondere durch die deutliche Anhebung der Mittel für die Förderung des kommunalen Hochbaus um 70 Millionen Euro auf nunmehr 500 Millionen Euro.
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
Postfach 22 00 03, 80535 München
Pressesprecher: Tina Dangl, Carolin Mayr, Tanja Sterian
Telefon 089 2306-2460 und 2367, Telefax 089 2809327
E-Mail: presse@stmflh.bayern.de, Internet: www.stmflh.bayern.de
Pressemitteilung Nr. 366/17
München, 4. August 2017
des Bayerisches Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
SÖDER: FREISTAAT FÖRDERT SANIERUNG UND UMBAU DER STADTHALLE IN BAYREUTH
Finanzminister übergibt Förderbescheid in Höhe von 6.000.000 Euro
Die Stadthalle in Bayreuth wird grundlegend saniert und zu einem modernen Kulturzentrum ausgebaut. "Der Freistaat unterstützt im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs die notwendige Generalsanierung mit einem Fördersatz von 75 Prozent. Wir setzen damit wichtige Impulse für den Kulturstandort Bayreuth", stellte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder bei der Übergabe des Förderbescheids in Höhe von sechs Millionen Euro an die Ober-bürgermeisterin der kreisfreien Stadt Bayreuth, Brigitte Merk-Erbe, am Freitag (04.08.) in Nürnberg fest. Bei dem Förderbescheid handelt es sich um den ersten Teilbetrag der gesamten Förderung der Baumaßnahme in Höhe von über 23 Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs.
Die Förderung durch das Finanzministerium erfolgt im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. "Die Staatsregierung fördert Investitionen an kommunalen Theater- und Konzertsaalbauten bayernweit, um auch der Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Kulturbereich Rechnung zu tragen. Flächendeckende Kultureinrichtungen gehören zu unserer Heimatstrategie", betonte Söder. Im Rahmen der Theaterförderung sind auch Investitionen für kommunale Kultureinrichtungen am Sitz einer Bezirksregierung in Gebäuden förderfähig, die auch als Theater- oder Konzertsaal genutzt werden, sofern die Kommune nicht bereits über einen nach Art. 10 FAG geförderten Theater- oder Konzertsaalbau verfügt. Der Regelfördersatz von 75 Prozent trägt dabei dem Umstand Rechnung, dass die Standortkommunen eine besondere finanzielle Belastung im Kulturbereich zu schultern haben, die weit über das eigene Einzugsgebiet ausstrahlt. Die Sanierung der Stadthalle in Bayreuth wird zusätzlich auch aus Mitteln der Städtebauförderung durch die Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr sowie aus Mitteln der Oberfrankenstiftung gefördert.
Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist. Der kommunale Finanzausgleich weist 2017 mit 8,9 Milliarden Euro ein Rekordvolumen auf. Ein Schwerpunkt liegt 2017 auf der Stärkung der kommunalen Investitionskraft. Dies zeigt sich insbesondere durch die deutliche Anhebung der Mittel für die Förderung des kommunalen Hochbaus um 70 Millionen Euro auf nunmehr 500 Millionen Euro.
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
Postfach 22 00 03, 80535 München
Pressesprecher: Tina Dangl, Carolin Mayr, Tanja Sterian
Telefon 089 2306-2460 und 2367, Telefax 089 2809327
E-Mail: presse@stmflh.bayern.de, Internet: www.stmflh.bayern.de
Bayerishe Landesstiftung unterstützt Maßnahmen in Trockau und Volsbach
Bayreuth
03.08.2017
Bayerische Landesstiftung unterstützt Maßnahmen in Trockau und Volsbach
Die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer freut sich über das Ergebnis der Juli-Sitzung des Stiftungsrates: Zwei Projekte ihres Stimmkreises, für die sich eingesetzt hatte, werden mit Fördermitteln der Bayerischen Landesstiftung unterstützt: So erhält die Kath. Kirchenstiftung St. Thomas für die energetische Beheizung und Außensanierung der Kath. Kuratiekirche St. Thomas (Autobahnkirche) einen Zuschuss in Höhe von 13.800 Euro. Eine weitere finanzielle Zuwendung in Höhe von 3.150 Euro geht an die Kath. Pfarrkirche Mariä Geburt in Volsbach, Gemeinde Ahorntal, für die Dachstuhlsanierung. Die letztgenannte Maßnahme wurde damit von Seiten der Landesstiftung mit insgesamt 21.150 Euro gefördert.
Die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer freut sich über das Ergebnis der Juli-Sitzung des Stiftungsrates: Zwei Projekte ihres Stimmkreises, für die sich eingesetzt hatte, werden mit Fördermitteln der Bayerischen Landesstiftung unterstützt: So erhält die Kath. Kirchenstiftung St. Thomas für die energetische Beheizung und Außensanierung der Kath. Kuratiekirche St. Thomas (Autobahnkirche) einen Zuschuss in Höhe von 13.800 Euro. Eine weitere finanzielle Zuwendung in Höhe von 3.150 Euro geht an die Kath. Pfarrkirche Mariä Geburt in Volsbach, Gemeinde Ahorntal, für die Dachstuhlsanierung. Die letztgenannte Maßnahme wurde damit von Seiten der Landesstiftung mit insgesamt 21.150 Euro gefördert.
Universität Bayreuth und Hochschule Hof erhalten Förderbescheide
Bayreuth
28.07.2017Gudrun Brendel-Fischer, MdL: Universität Bayreuth und Hochschule Hof erhalten Förderbescheide aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)
"Ich freue mich, dass vier innovative Projekte an den Hochschulen in Bayreuth und Hof mit über drei Millionen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung gefördert werden," betont die CSU-Landtagsabgeordnete. "Die Unternehmen in unserer Region können durch diese erfolgreichen Kooperationen profitieren," so Brendel-Fischer.
Die Universität Bayreuth erhält für ihre Projekte "3D-Druck", "EasySandwichStrukturBerechner" und "Virtueller Werkzeugdaten Austausch Transformator" insgesamt eine Förderung von rund 1,6 Mio. Euro. Die Hochschule Hof wird für ihr Projekt "Grüne Technologiewerkstatt Hof: Wasser-Energie-Ressourcen" mit rund 1,5 Mio. Euro unterstützt.
Start des Bayerischen Ladeinfrastrukturförderprogramms
Bayreuth
28.07.2017
Gudrun Brendel-Fischer, MdL: Start des Bayerischen Ladeinfrastrukturförderprogramms
In Ergänzung des Bundesprogramms "Ladeinfrastruktur" startet am 1. Sept. 2017 das Förderprogramm der Bayerischen Staatsregierung "Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Bayern".
"Unser Landesförderprogramm hat sich den Aufbau einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur mit insgesamt ca. 7.000 öffentlich zugänglichen Ladesäulen in Bayern im Jahr 2020 zum Ziel gesetzt", erklärt die Bayreuther CSU-Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer. "Mit einem guten Ausbau der Ladeinfrastruktur wollen wir das Interesse an der Elektromobilität erhöhen", fährt sie fort.
Die Förderung umfasst die Errichtung der Ladesäule, den Netzanschluss und die Montage, das Programm des Freistaats läuft vom 01.09.2017 bis zum 31.12.2020. Im Doppelhaushalt 2017/2018 sind hierfür 3,2 Mio. Euro eingeplant. "Für den Nachtragshaushalt 2018 wird eine Aufstockung um 3 Mio. Euro angestrebt", teilt Gudrun Brendel-Fischer mit.
Die Kompetenzstelle eMobilität bei der Bayern Innovativ GmbH wird als zentrale Einrichtung des Freistaates Bayern das Programm abwickeln und die Kommunen beraten. Mehr Informationen unter http://www.bayern-innovativ.de/elektromobilitaet.
Die Internetseite http://www.elektromobilitaet-bayern.de/foerderung liefert Wissenswertes zum Förderprogramm. Zudem steht der Ladeatlas Bayern online unter: http://www.ladeatlas.elektromobilitaet-bayern.de
In Ergänzung des Bundesprogramms "Ladeinfrastruktur" startet am 1. Sept. 2017 das Förderprogramm der Bayerischen Staatsregierung "Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Bayern".
"Unser Landesförderprogramm hat sich den Aufbau einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur mit insgesamt ca. 7.000 öffentlich zugänglichen Ladesäulen in Bayern im Jahr 2020 zum Ziel gesetzt", erklärt die Bayreuther CSU-Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer. "Mit einem guten Ausbau der Ladeinfrastruktur wollen wir das Interesse an der Elektromobilität erhöhen", fährt sie fort.
Die Förderung umfasst die Errichtung der Ladesäule, den Netzanschluss und die Montage, das Programm des Freistaats läuft vom 01.09.2017 bis zum 31.12.2020. Im Doppelhaushalt 2017/2018 sind hierfür 3,2 Mio. Euro eingeplant. "Für den Nachtragshaushalt 2018 wird eine Aufstockung um 3 Mio. Euro angestrebt", teilt Gudrun Brendel-Fischer mit.
Die Kompetenzstelle eMobilität bei der Bayern Innovativ GmbH wird als zentrale Einrichtung des Freistaates Bayern das Programm abwickeln und die Kommunen beraten. Mehr Informationen unter http://www.bayern-innovativ.de/elektromobilitaet.
Die Internetseite http://www.elektromobilitaet-bayern.de/foerderung liefert Wissenswertes zum Förderprogramm. Zudem steht der Ladeatlas Bayern online unter: http://www.ladeatlas.elektromobilitaet-bayern.de
Neue Herzkammer und Fotowettbewerb
Bayreuth
27.07.2017
Gudrun Brendel-Fischer, MdL: Neue Herzkammer ab sofort online - Abgeordnete ruft zur Teilnahme am Fotowettbewerb auf
Die CSU-Fraktion des Bayerischen Landtags hat heute eine neue Ausgabe ihres Magazins Herzkammer unter dem Motto "Zusammenhalt" online gestellt. "Unter dem Link https://www.herzkammer.bayern/bayreuth sehen Sie anhand einiger regionaler Beiträge, wie dieser Zusammenhalt in meinem Stimmkreis Bayreuth funktioniert", erklärt Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. Daneben gewährt die Herzkammer auch wieder Einblicke in die Landtagsarbeit der CSU-Fraktion.
Auf den Fotowettbewerb "Was bedeutet Heimat für mich" im neuesten Magazin der Herzkammer macht die stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer ganz besonders aufmerksam. "Ich hoffe auf zahlreiche Teilnehmer aus der Stadt und dem Landkreis Bayreuth", sagt sie und weist darauf hin, dass das persönliche Heimat-Bild bis zum 22. September unter fotowettbewerb@csu-landtag.de an die CSU-Landtagsfraktion gemailt werden muss.
"Es gibt viele individuelle Blickwinkel, wo und wie wir Heimat empfinden. Es kann der Ort sein, wo wir leben, es kann der Kreis Menschen sein, wo wir uns aufgehoben fühlen, bei den Fotos kommt es nicht darauf an ein Postkartenmotiv abzugeben, sondern auf die persönliche Sicht des Begriffs Heimat", .betont die CSU-Politikerin.
Die Teilnahmebedingungen und die Wettbewerbsdetails sind unter www.herzkammer.bayern zu finden.
Die CSU-Fraktion des Bayerischen Landtags hat heute eine neue Ausgabe ihres Magazins Herzkammer unter dem Motto "Zusammenhalt" online gestellt. "Unter dem Link https://www.herzkammer.bayern/bayreuth sehen Sie anhand einiger regionaler Beiträge, wie dieser Zusammenhalt in meinem Stimmkreis Bayreuth funktioniert", erklärt Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. Daneben gewährt die Herzkammer auch wieder Einblicke in die Landtagsarbeit der CSU-Fraktion.
Auf den Fotowettbewerb "Was bedeutet Heimat für mich" im neuesten Magazin der Herzkammer macht die stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer ganz besonders aufmerksam. "Ich hoffe auf zahlreiche Teilnehmer aus der Stadt und dem Landkreis Bayreuth", sagt sie und weist darauf hin, dass das persönliche Heimat-Bild bis zum 22. September unter fotowettbewerb@csu-landtag.de an die CSU-Landtagsfraktion gemailt werden muss.
"Es gibt viele individuelle Blickwinkel, wo und wie wir Heimat empfinden. Es kann der Ort sein, wo wir leben, es kann der Kreis Menschen sein, wo wir uns aufgehoben fühlen, bei den Fotos kommt es nicht darauf an ein Postkartenmotiv abzugeben, sondern auf die persönliche Sicht des Begriffs Heimat", .betont die CSU-Politikerin.
Die Teilnahmebedingungen und die Wettbewerbsdetails sind unter www.herzkammer.bayern zu finden.
Freistaat unterstützt Sport- und Schützenvereine
Bayreuth
20.07.2017
Freistaat unterstützt Sport- und Schützenvereine
Die Sport- und Schützenvereine in der Stadt Bayreuth erhalten für das Jahr 2017 einen Zuschuss in Höhe von 98.363,07 Euro, der Landkreis Bayreuth erhält 113.488,50 Euro. Insgesamt erhalten die oberfränkischen Vereine für dieses Jahr 1.363.946,95 Euro und damit 30.766,87 Euro mehr als im Vorjahr. "In unseren Sport- und Schützenvereinen wird wertvolle ehrenamtliche Arbeit geleistet, die ganz wesentlich zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft beiträgt. Der Freistaat Bayern weiß dieses Engagement sehr zu schätzen", freut sich CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer über die finanzielle Unterstützung zur Förderung des Sportbetriebs. Bayernweit erhalten die Vereine knapp 18,6 Mio. Euro.
Jeder Sportverein erhält Mittel entsprechend seiner Mitgliedereinheiten. Diese Vereinspauschalen errechnen sich aus der Summe der erwachsenen Mitglieder, der Summe der Kinder und Jugendlichen sowie der Anzahl der aktiven Übungsleiter in einem Verein. Durch entsprechende Gewichtung werden aktive Jugendarbeit und ein qualifizierter Übungsbetrieb durch ausgebildete Übungsleiter und Trainer besonders honoriert. "Eine Investition für gut ausgebildete Übungsleiter oder ein passendes Sportgerät ist immer gut angelegtes Geld und für die Vereine überlebenswichtig", ist Gudrun Brendel-Fischer überzeugt.
Die Sport- und Schützenvereine in der Stadt Bayreuth erhalten für das Jahr 2017 einen Zuschuss in Höhe von 98.363,07 Euro, der Landkreis Bayreuth erhält 113.488,50 Euro. Insgesamt erhalten die oberfränkischen Vereine für dieses Jahr 1.363.946,95 Euro und damit 30.766,87 Euro mehr als im Vorjahr. "In unseren Sport- und Schützenvereinen wird wertvolle ehrenamtliche Arbeit geleistet, die ganz wesentlich zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft beiträgt. Der Freistaat Bayern weiß dieses Engagement sehr zu schätzen", freut sich CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer über die finanzielle Unterstützung zur Förderung des Sportbetriebs. Bayernweit erhalten die Vereine knapp 18,6 Mio. Euro.
Jeder Sportverein erhält Mittel entsprechend seiner Mitgliedereinheiten. Diese Vereinspauschalen errechnen sich aus der Summe der erwachsenen Mitglieder, der Summe der Kinder und Jugendlichen sowie der Anzahl der aktiven Übungsleiter in einem Verein. Durch entsprechende Gewichtung werden aktive Jugendarbeit und ein qualifizierter Übungsbetrieb durch ausgebildete Übungsleiter und Trainer besonders honoriert. "Eine Investition für gut ausgebildete Übungsleiter oder ein passendes Sportgerät ist immer gut angelegtes Geld und für die Vereine überlebenswichtig", ist Gudrun Brendel-Fischer überzeugt.
Verleihung des Bayerischen Organspendepreises 2017 an das Klinikum Bayreuth
Bayreuth
19.07.2017
MdL Gudrun Brendel-Fischer begrüßt die Verleihung des Bayerischen Organspendepreises 2017 an das Klinikum Bayreuth
Neben dem Klinikum rechts der Isar München und dem RoMed Klinikum Rosenheim ging der Bayerische Organspendepreis 2017 an das Klinikum Bayreuth. CSU- Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer betonte anlässlich der Verleihung die umfangreiche fachliche Kompetenz und das außerordentliche Engagement der ausgezeichneten Kliniken und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Derzeit warten laut Gesundheitsministerium rund 1.500 Menschen in Bayern auf ein Spenderorgan. Nur 35 Prozent der Menschen in Deutschland haben einen Spenderausweis. "Diese Auszeichnung soll mehr Menschen dazu ermutigen sich mit dem Thema Organspende auseinanderzusetzen", betont Gudrun Brendel-Fischer.
Im Jahr 2016 waren in Bayern nur 121 Menschen zu einer Organspende bereit. Im 1. Halbjahr 2017 ist die Zahl der Organspender von 60 auf 69 im Vergleich zum 1. Halbjahr 2016 leicht gestiegen.
Neben dem Klinikum rechts der Isar München und dem RoMed Klinikum Rosenheim ging der Bayerische Organspendepreis 2017 an das Klinikum Bayreuth. CSU- Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer betonte anlässlich der Verleihung die umfangreiche fachliche Kompetenz und das außerordentliche Engagement der ausgezeichneten Kliniken und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Derzeit warten laut Gesundheitsministerium rund 1.500 Menschen in Bayern auf ein Spenderorgan. Nur 35 Prozent der Menschen in Deutschland haben einen Spenderausweis. "Diese Auszeichnung soll mehr Menschen dazu ermutigen sich mit dem Thema Organspende auseinanderzusetzen", betont Gudrun Brendel-Fischer.
Im Jahr 2016 waren in Bayern nur 121 Menschen zu einer Organspende bereit. Im 1. Halbjahr 2017 ist die Zahl der Organspender von 60 auf 69 im Vergleich zum 1. Halbjahr 2016 leicht gestiegen.
Förderprogramm Digitalbonus.Bayern wird fortgesetzt
Bayreuth
18.07.2017
MdL Gudrun Brendel-Fischer: Förderprogramm Digitalbonus.Bayern wird fortgesetzt
"Ab 01. August werden wieder Anträge von Handwerksbetrieben und mittelständischen Unternehmen angenommen", freut sich CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer über die Fortsetzung des erfolgreichen Programms "Digitalbonus.Bayern. Von Oktober 2016 bis Mai 2017 haben über 2.000 Betriebe aus ganz Bayern aus allen Branchen Anträge eingereicht und damit die Fördermittel schnell und vorzeitig aufgebraucht. Auf Antrag der CSU-Fraktion hat die Staatsregierung das Programm nun wieder geöffnet. Für die Digitalisierung des Mittelstandes werden deshalb 2017/2018 zusätzliche 100 Millionen Euro aufgewendet.
"Mit dem Projekt fördert der Freistaat Bayern die Digitalisierung in ihrer ganzen Breite: kleine Projekte im Handwerk genauso wie die Digitalisierung ganzer Produktionsabläufe", erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer. "Was Digitalisierung anbelangt, können wir gar nicht schnell genug sein. Wir müssen das Tempo unserer bayerischen Betriebe halten", betont die CSU-Politikerin.
Vor wenigen Tagen hatte Ministerpräsident Horst Seehofer in seiner Regierungserklärung im Bayerischen Landtag den Masterplan ‚Bayern Digital II' vorgestellt. "Mit der Weiterführung des Förderprogramms Digitalbonus.Bayern sind unsere Handwerksbetriebe und mittelständischen Unternehmen die ersten, die von den Gesamtinvestitionen in Höhe von drei Milliarden Euro profitieren", stellt Gudrun Brendel-Fischer fest.
Die Unternehmen können die Anträge direkt bei ihrer jeweiligen Bezirksregierung stellen. Weitere Informationen dazu gibt es auf der Internetseite www.digitalbonus.bayern.
"Ab 01. August werden wieder Anträge von Handwerksbetrieben und mittelständischen Unternehmen angenommen", freut sich CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer über die Fortsetzung des erfolgreichen Programms "Digitalbonus.Bayern. Von Oktober 2016 bis Mai 2017 haben über 2.000 Betriebe aus ganz Bayern aus allen Branchen Anträge eingereicht und damit die Fördermittel schnell und vorzeitig aufgebraucht. Auf Antrag der CSU-Fraktion hat die Staatsregierung das Programm nun wieder geöffnet. Für die Digitalisierung des Mittelstandes werden deshalb 2017/2018 zusätzliche 100 Millionen Euro aufgewendet.
"Mit dem Projekt fördert der Freistaat Bayern die Digitalisierung in ihrer ganzen Breite: kleine Projekte im Handwerk genauso wie die Digitalisierung ganzer Produktionsabläufe", erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer. "Was Digitalisierung anbelangt, können wir gar nicht schnell genug sein. Wir müssen das Tempo unserer bayerischen Betriebe halten", betont die CSU-Politikerin.
Vor wenigen Tagen hatte Ministerpräsident Horst Seehofer in seiner Regierungserklärung im Bayerischen Landtag den Masterplan ‚Bayern Digital II' vorgestellt. "Mit der Weiterführung des Förderprogramms Digitalbonus.Bayern sind unsere Handwerksbetriebe und mittelständischen Unternehmen die ersten, die von den Gesamtinvestitionen in Höhe von drei Milliarden Euro profitieren", stellt Gudrun Brendel-Fischer fest.
Die Unternehmen können die Anträge direkt bei ihrer jeweiligen Bezirksregierung stellen. Weitere Informationen dazu gibt es auf der Internetseite www.digitalbonus.bayern.
65 Gemeinden in Oberfranken werden mit 15,8 Mio. Euro unterstützt
München
17.07.2017
MdL Gudrun Brendel-Fischer: 65 Gemeinden in Oberfranken werden mit 15,8 Mio. Euro unterstützt
Die aktuellen Förderprojekte in Oberfranken mit Mitteln aus dem Bayerischen Städtebauförderprogramm stehen seit heute fest: "Nach Oberfranken fließen 15,8 Millionen Euro in 65 Gemeinden", verkündet die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. In ihrem eigenen Stimmkreis erhält die Gemeinde Heinersreuth 30.000 Euro für den Ortskern. Bayernweit kommen 2017 insgesamt 29,6 Millionen Euro 236 Städten und Gemeinden zu Gute. Davon fließen 82 Prozent in den ländlichen Raum.
"Schwergewicht der Städtebauförderung im Freistaat ist die Revitalisierung innerstädtischer Industrie- und Gewerbebrachen, die Militärkonversion und als umfangreichster Förderschwerpunkt die Behebung innerörtlicher Gebäudeleerstände", teilt Gudrun Brendel-Fischer mit. Mit 11,7 Millionen Euro unterstützt der Freistaat die Regionen, die besonders unter Bevölkerungsschwund leiden, sie erhalten durch die Förderoffensive Nordostbayern in den Jahren 2017 bis 2020 für ihre Städtebauprojekte bis zu 90 Prozent Unterstützung.
Eine Übersicht über die Programmgemeinden und weitere Informationen zur Städtebauförderung ist im Internet zu finden unter: www.stmi.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung/foerderprogramme/index.php.
Die aktuellen Förderprojekte in Oberfranken mit Mitteln aus dem Bayerischen Städtebauförderprogramm stehen seit heute fest: "Nach Oberfranken fließen 15,8 Millionen Euro in 65 Gemeinden", verkündet die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. In ihrem eigenen Stimmkreis erhält die Gemeinde Heinersreuth 30.000 Euro für den Ortskern. Bayernweit kommen 2017 insgesamt 29,6 Millionen Euro 236 Städten und Gemeinden zu Gute. Davon fließen 82 Prozent in den ländlichen Raum.
"Schwergewicht der Städtebauförderung im Freistaat ist die Revitalisierung innerstädtischer Industrie- und Gewerbebrachen, die Militärkonversion und als umfangreichster Förderschwerpunkt die Behebung innerörtlicher Gebäudeleerstände", teilt Gudrun Brendel-Fischer mit. Mit 11,7 Millionen Euro unterstützt der Freistaat die Regionen, die besonders unter Bevölkerungsschwund leiden, sie erhalten durch die Förderoffensive Nordostbayern in den Jahren 2017 bis 2020 für ihre Städtebauprojekte bis zu 90 Prozent Unterstützung.
Eine Übersicht über die Programmgemeinden und weitere Informationen zur Städtebauförderung ist im Internet zu finden unter: www.stmi.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung/foerderprogramme/index.php.
Start der nächsten Auswahlrunde für die Dorferneuerungs- und Infrastrukturprojekte
München
12.07.2017
MdL Gudrun Brendel-Fischer gibt den Start der nächsten Auswahlrunde für die Dorferneuerungs- und Infrastrukturprojekte bekannt
"Ländliche Gemeinden können ab sofort staatliche Zuschüsse für Dorferneuerungs- und Infrastrukturprojekte beantragen", gibt CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer bekannt. Gemeinden sollen auf diesem Weg unterstützt werden schneller Projekte wie Gemeinschaftshäuser, Dorfplätze oder Wege umzusetzen.
Das Programm zielt auf die Innenentwicklung der Gemeinden ab, wenn die Projekte auf den Erhalt des ländlichen Charakters ausgerichtet sind. Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) bezuschusst Investitionen zwischen 25.000 Euro und 1,5 Millionen Euro mit einem Fördersatz von 60 Prozent. Anträge müssen bis zum 29. September beim örtlich zuständigen Amt für Ländliche Entwicklung eingereicht werden. Weitere Informationen finden Interessierte unter: www.stmelf.bayern.de/LE-ELER.
"Ländliche Gemeinden können ab sofort staatliche Zuschüsse für Dorferneuerungs- und Infrastrukturprojekte beantragen", gibt CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer bekannt. Gemeinden sollen auf diesem Weg unterstützt werden schneller Projekte wie Gemeinschaftshäuser, Dorfplätze oder Wege umzusetzen.
Das Programm zielt auf die Innenentwicklung der Gemeinden ab, wenn die Projekte auf den Erhalt des ländlichen Charakters ausgerichtet sind. Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) bezuschusst Investitionen zwischen 25.000 Euro und 1,5 Millionen Euro mit einem Fördersatz von 60 Prozent. Anträge müssen bis zum 29. September beim örtlich zuständigen Amt für Ländliche Entwicklung eingereicht werden. Weitere Informationen finden Interessierte unter: www.stmelf.bayern.de/LE-ELER.
Redebeitrag der Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer am 06.07.2017
München
06.07.2017
Rede zur "Aktuellen Stunde" der Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer bei der 107. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags zum Thema:
"Familienland Bayern ?"
Ganztagsbetreuung, Vereinbarkeit Familie und Beruf
"Familienland Bayern ?"
Ganztagsbetreuung, Vereinbarkeit Familie und Beruf
Startschuss für Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt 2018
München
03.07.2017
Gudrun Brendel-Fischer, MdL: "Startschuss für Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt 2018"
Unter dem Motto "Demokratie stärken: Mitmachen und teilhaben! Antworten aus dem Ehrenamt" werden Personen, Initiativen oder Organisationen mit kreativen Ideen im Bereich des Ehrenamtes gesucht. CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer betont: "Ehrenamtliches Engagement trägt einen wichtigen Teil zum Fundament der Demokratie in Bayern bei". Elf Preise sollen in den Kategorien "Innovative Projekte" und "Neue Ideen" vergeben werden. Die Preisgelder betragen insgesamt 75.000 Euro.
Bewerbungen sind online unter www.innovationehrenamt.bayern.de möglich. Dort finden sich auch weitere Informationen. Die Bewerbungsfrist läuft bis 11. September 2017. Die Preisträger werden im Frühjahr 2018 bei einem Festakt in München ausgezeichnet.
Unter dem Motto "Demokratie stärken: Mitmachen und teilhaben! Antworten aus dem Ehrenamt" werden Personen, Initiativen oder Organisationen mit kreativen Ideen im Bereich des Ehrenamtes gesucht. CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer betont: "Ehrenamtliches Engagement trägt einen wichtigen Teil zum Fundament der Demokratie in Bayern bei". Elf Preise sollen in den Kategorien "Innovative Projekte" und "Neue Ideen" vergeben werden. Die Preisgelder betragen insgesamt 75.000 Euro.
Bewerbungen sind online unter www.innovationehrenamt.bayern.de möglich. Dort finden sich auch weitere Informationen. Die Bewerbungsfrist läuft bis 11. September 2017. Die Preisträger werden im Frühjahr 2018 bei einem Festakt in München ausgezeichnet.
Geschäftsführender Fraktionsvorstand zu Besuch in Niederbayern
München
01.07.2017
Geschäftsführender Fraktionsvorstand zu Besuch in Niederbayern
Was bewegt die Menschen in ihrer Heimat? Welche Themen werden vor Ort diskutiert? Der Geschäftsführende Vorstand der CSU-Fraktion bereist in den nächsten Monaten die bayerischen Regierungsbezirke. Erste Station: Niederbayern.
Was bewegt die Menschen in ihrer Heimat? Welche Themen werden vor Ort diskutiert? Der Geschäftsführende Vorstand der CSU-Fraktion bereist in den nächsten Monaten die bayerischen Regierungsbezirke. Erste Station: Niederbayern.
Fördermittel für den Städtebau für Bayreuth und Warmensteinach
München
29.06.2017
Gudrun Brendel-Fischer, MdL: Erweiterung der Städtebauförderprogramme um das neue Programm „Zukunft Stadtgrün“ mit Schwerpunkt urbanes Grün
„120.000 Euro erhalten die Bayreuther Stadtteile St. Georgen/Insel sowie 30.000 Euro die Gemeinde Warmensteinach für die Gestaltung der Ortsmitte aus dem neuen BundLänder-Städtebauförderprogramm ,Zukunft Stadtgrün‘“, verkündet die Bayreuther CSULandtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer.
Insgesamt können wir in diesem Jahr in Oberfranken zwölf Städte und Gemeinden mit mehr als 1,2 Millionen Euro unterstützen, sagt sie. Mit dem neuen Programm ,Zukunft Stadtgrün‘ soll in den Kommunen ein erlebbares Grün die Lebens- und Wohnqualität steigern und allen Bürgerinnen und Bürgern eine barrierefreie Teilhabe daran ermöglichen.
Nach den Worten der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer sollen vor allem auch Spiel- und Sportflächen für Kinder und Jugendliche und Orte für gemeinsame Aktivitäten geschaffen werden.
In diesem Jahr stehen in Bayern für das Städtebauförderprogramm ,Zukunft Stadtgrün‘ insgesamt mehr als zwölf Millionen Euro zur Verfügung. Diese kommen bayernweit 48 Gebieten in 46 Städten, Märkten und Gemeinden zugute.
Weitere Informationen unter: http:/www.stmi.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung/foerderprogramme/index.php
„120.000 Euro erhalten die Bayreuther Stadtteile St. Georgen/Insel sowie 30.000 Euro die Gemeinde Warmensteinach für die Gestaltung der Ortsmitte aus dem neuen BundLänder-Städtebauförderprogramm ,Zukunft Stadtgrün‘“, verkündet die Bayreuther CSULandtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer.
Insgesamt können wir in diesem Jahr in Oberfranken zwölf Städte und Gemeinden mit mehr als 1,2 Millionen Euro unterstützen, sagt sie. Mit dem neuen Programm ,Zukunft Stadtgrün‘ soll in den Kommunen ein erlebbares Grün die Lebens- und Wohnqualität steigern und allen Bürgerinnen und Bürgern eine barrierefreie Teilhabe daran ermöglichen.
Nach den Worten der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer sollen vor allem auch Spiel- und Sportflächen für Kinder und Jugendliche und Orte für gemeinsame Aktivitäten geschaffen werden.
In diesem Jahr stehen in Bayern für das Städtebauförderprogramm ,Zukunft Stadtgrün‘ insgesamt mehr als zwölf Millionen Euro zur Verfügung. Diese kommen bayernweit 48 Gebieten in 46 Städten, Märkten und Gemeinden zugute.
Weitere Informationen unter: http:/www.stmi.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung/foerderprogramme/index.php
Anhebung der Budgetbeträge für schulische Ganztagsangebote
München
27.06.2017
Gudrun Brendel-Fischer und Kerstin Schreyer:
Mehr Geld für schulische Ganztagsangebote - CSU-Fraktion erreicht Anhebung der Budgetbeträge
"Mit dem heutigen Beschluss des Ministerrats zur Anhebung der Budgetbeträge für schulische Ganztagsangebote hat die Staatsregierung einen wichtigen Schritt zur Qualitätssicherung im Ganztag getan", freuen sich Gudrun Brendel-Fischer und Kerstin Schreyer, die beiden Vorsitzenden der Projektgruppe Ganztagsschule der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Die Anhebung geht auf eine Initiative der Landtags-CSU zurück.
Die staatlichen Zuschüsse für schulische Ganztagsangebote sollen ab dem Schuljahr 2017/18 um 8,75 Prozent erhöht werden. "Damit kommt die Staatsregierung einer sehr berechtigten Forderung der Wohlfahrtsverbände entgegen, für die wir als CSU-Fraktion uns bereits seit rund einem Jahr intensiv einsetzen", verdeutlicht Brendel-Fischer. "Als Kooperationspartner für die Durchführung schulischer Ganztagsangebote sind freie Träger der Kinder- und Jugendhilfe, aber auch Fördervereine und Elterninitiativen unverzichtbare Partner", stellt Schreyer fest. "Das eingesetzte Personal der Träger leistet hervorragende Arbeit. Damit das angesichts steigender Personalkosten auch so bleibt, ist die nun beschlossene Anhebung der staatlichen Förderung extrem wichtig. Denn nur mit einer angemessenen Förderung können wir die hohe Qualität schulischer Ganztagsangebote, soweit sie in der Hand externer Partner liegen, erhalten."
Die Maßnahme wird im aktuellen Doppelhaushalt mit rund 20 Millionen Euro zu Buche schlagen. "Das ist eine wichtige Investition, die vielen Kindern und Familien in Bayern zugutekommt", sind Brendel-Fischer und Schreyer überzeugt.
Hintergrund: Schulische Ganztagsangebote werden in Bayern vollständig (offene Ganztagsschule) beziehungsweise teilweise (gebundene Ganztagsschule) mit externem Personal umgesetzt, das in der Regel bei einem Kooperationspartner beschäftigt ist. Den Schulen wird für die Finanzierung des zusätzlichen Personalaufwands seitens des Freistaats sowie - zu einem kleineren Anteil - der jeweiligen Kommune ein Budget zur Verfügung gestellt, das sich nach Anzahl der Gruppen beziehungsweise Klassen und der Schulart bemisst. Aufgrund von Personalkostensteigerungen, etwa infolge von tariflichen Lohnerhöhungen, wurde bereits mit Wirkung zum Schuljahr 2014/15 eine Erhöhung des Budgets vorgenommen. Mit der nunmehr vorgenommenen, erneuten Erhöhung des staatlichen Anteils werden die nach 2014 erfolgten Personalkostensteigerungen infolge der Tariferhöhungen abgebildet.
Mehr Geld für schulische Ganztagsangebote - CSU-Fraktion erreicht Anhebung der Budgetbeträge
"Mit dem heutigen Beschluss des Ministerrats zur Anhebung der Budgetbeträge für schulische Ganztagsangebote hat die Staatsregierung einen wichtigen Schritt zur Qualitätssicherung im Ganztag getan", freuen sich Gudrun Brendel-Fischer und Kerstin Schreyer, die beiden Vorsitzenden der Projektgruppe Ganztagsschule der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Die Anhebung geht auf eine Initiative der Landtags-CSU zurück.
Die staatlichen Zuschüsse für schulische Ganztagsangebote sollen ab dem Schuljahr 2017/18 um 8,75 Prozent erhöht werden. "Damit kommt die Staatsregierung einer sehr berechtigten Forderung der Wohlfahrtsverbände entgegen, für die wir als CSU-Fraktion uns bereits seit rund einem Jahr intensiv einsetzen", verdeutlicht Brendel-Fischer. "Als Kooperationspartner für die Durchführung schulischer Ganztagsangebote sind freie Träger der Kinder- und Jugendhilfe, aber auch Fördervereine und Elterninitiativen unverzichtbare Partner", stellt Schreyer fest. "Das eingesetzte Personal der Träger leistet hervorragende Arbeit. Damit das angesichts steigender Personalkosten auch so bleibt, ist die nun beschlossene Anhebung der staatlichen Förderung extrem wichtig. Denn nur mit einer angemessenen Förderung können wir die hohe Qualität schulischer Ganztagsangebote, soweit sie in der Hand externer Partner liegen, erhalten."
Die Maßnahme wird im aktuellen Doppelhaushalt mit rund 20 Millionen Euro zu Buche schlagen. "Das ist eine wichtige Investition, die vielen Kindern und Familien in Bayern zugutekommt", sind Brendel-Fischer und Schreyer überzeugt.
Hintergrund: Schulische Ganztagsangebote werden in Bayern vollständig (offene Ganztagsschule) beziehungsweise teilweise (gebundene Ganztagsschule) mit externem Personal umgesetzt, das in der Regel bei einem Kooperationspartner beschäftigt ist. Den Schulen wird für die Finanzierung des zusätzlichen Personalaufwands seitens des Freistaats sowie - zu einem kleineren Anteil - der jeweiligen Kommune ein Budget zur Verfügung gestellt, das sich nach Anzahl der Gruppen beziehungsweise Klassen und der Schulart bemisst. Aufgrund von Personalkostensteigerungen, etwa infolge von tariflichen Lohnerhöhungen, wurde bereits mit Wirkung zum Schuljahr 2014/15 eine Erhöhung des Budgets vorgenommen. Mit der nunmehr vorgenommenen, erneuten Erhöhung des staatlichen Anteils werden die nach 2014 erfolgten Personalkostensteigerungen infolge der Tariferhöhungen abgebildet.
