Fördermittel für Kinderbetreuungseinrichtungen in Plankenfels und Mistelgau
CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer freut sich, dass zwei Kinderbetreuungseinrichtungen in ihrem Stimmkreis Fördermittel aus dem Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" erhalten. Dies teilte Staatsministerin Emilia Müller auf Nachfrage der Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer mit. So erhält die neue Kindertageseinrichtung in Mistelgau 117.600 Euro und der Kindergarten Plankenfels 113.000 Euro zur Errichtung von jeweils 12 neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren. Daneben stellt der Freistaat zusätzliche Mittel für weitere Baumaßnahmen an den beiden Kindertagesstätten zur Verfügung: Voraussichtlich 400.000 Euro für die Kita Mistelgau und voraussichtlich 135.000 Euro für den Kindergarten Plankenfels.
Verladestationen der DB Cargo
Bayreuth/München
05.07.2016
Bayerische Staatsregierung ist falscher Ansprechpartner bei den Verladestationen der DB Cargo
Die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer zu dem im heutigen Nordbayerischen Kurier veröffentlichten Pressebericht, in dem Landtagskollege Dr. Christoph Rabenstein den Erhalt gefährdeter Verladestationen in Bayern fordert:
"Dies ist eine Entscheidung der Deutschen Bahn und des Bundes. Die DB Cargo als hundertprozentige Tochter der Bahn wird eigenwirtschaftlich betrieben und eine Einflussnahme auf deren Entscheidungen ist durch den Landtag nicht möglich", erklärt Gudrun Brendel-Fischer. Von daher wäre es sinniger, Landtagskollege Rabenstein würde sich mit seiner Forderung an seinen Parteikollegen Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wenden und nicht an den Bayerischen Landtag. Im Stimmkreis wäre im Falle einer solchen Schließung der Verladestation die Zapf GmbH betroffen.
Radweg auf der Bahntrasse Weidenberg-Warmensteinach
Bayreuth/München
05.07.2016
Radweg auf der Bahntrasse Weidenberg-Warmensteinach soll realisiert werden
Eine Reaktivierung der Bahnstrecke Weidenberg nach Warmensteinach kommt auch für Innenminister Joachim Herrmann nicht in Betracht, da die erforderlichen Fahrgastzahlen nicht erreicht werden. Ein einsprechendes Schreiben erhielt die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete und CSU-Kreisvorsitzende Bayreuth-Land Gudrun Brendel-Fischer, deren Kreisvorstand die Ansicht des Ministers teilt. Hinsichtlich eines Radwegs auf der Bahntrasse zwischen Weidenberg und Warmensteinach sollten sich die beteiligten Kommunen mit der Regierung von Oberfranken und dem Staatlichen Bauamt über das weitere Vorgehen absprechen, sobald die rechtlichen Voraussetzungen für den Radwegebau gegeben sind. "Zuerst müssen die Strecke rechtsförmlich stillgelegt und die Grundstücke von Bahnbetriebszwecken freigestellt werden", erklärt Gudrun Brendel-Fischer. Dennoch hat die Staatsbauverwaltung unabhängig davon schon einmal geprüft, wie ein Radweg realisiert werden könnte: Auf der Gesamtlänge von rund 9 km zwischen den heutigen Bahnstationen erscheint ein straßenbegleitender Radweg auf dem Bahnkörper nur auf einer Teilstrecke von 3,8 km Länge sinnvoll. Staatsminister Herrmann stellte in seinem Schreiben in Aussicht, dass der Freistaat die Baukosten für einen Radweg von Weidenberg nach Warmensteinach vollständig übernehmen könnte aufgrund der Nähe zur parallel verlaufenden Staatstraße. Kreisvorsitzende Brendel-Fischer freut sich über die Mitteilung des Innenministers, dass auch der Radweg zwischen Bayreuth und Weidenberg, konkret zwischen Döhlau und Untersteinach, verbessert wird. Dieser Teilabschnitt wird noch in diesem Jahr durch eine neue, deutliche flachere Streckenführung ersetzt werden. Nach den Worten Brendel-Fischers ist die Maßnahme im Programm zum "Nachträglichen Anbau von Radwegen an Staatstraßen" enthalten, die Ausschreibungsunterlagen hierfür werden bereits vom Staatlichen Bauamt vorbereitet.
Neue Gründerzentren sind ein großes Plus
Bayreuth/München
29.06.2016
Neue Gründerzentren sind ein großes Plus
"Von den beiden neuen oberfränkischen Gründerzentren und Netzwerkaktivitäten im Bereich Digitalisierung in Bamberg und Hof wird auch die Region Bayreuth profitieren, da die Hochschulstandorte und die Wirtschaft hier beste Zusammenarbeit pflegen", betont die Bayreuther Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. In Oberfranken hatten sich fünf Standorte einzeln beworben, andere Regierungsbezirke hatten einen Verbundvorschlag eingebracht. Zudem verweist die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende auf das Programm der Start-Up-Förderung im Technologiebereich, das mit bis zu 36.000 Euro für eine Geschäftsidee unterstützt.
Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2016
Bayreuth/München
27.06.2016
Oberfranken erhält 10,9 Millionen Euro aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm 2016
Diese gute Nachricht verkündet die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. In ihrem Stimmkreis erhält die Gemeinde Haag 40.000 Euro für den Ortskern Schreez. "Ziel ist es, attraktive Zentren als Mittelpunkte der Daseinsvorsorge zu sichern. Ein Schwerpunkt der Förderung in Oberfranken ist heuer die Umnutzung von innerörtlichen Leerständen", erklärt Brendel-Fischer.
Bayernweit stehen in diesem Jahr insgesamt 294 bayerischen Städten und Gemeinden Fördermittel in Höhe von rund 41,6 Millionen Euro zur Verfügung. Davon werden drei Mio. Euro für die Militärkonversion eingesetzt. Für die Revitalisierung von Industrie- und Gewerbebrachen steht ein Anteil von zwölf Mio. Euro bereit. "Rund 87 Prozent der Fördermittel dieses Programms fließen in den ländlichen Raum, in dem sechzig Prozent der bayerischen Bevölkerung leben", teilt Gudrun Brendel-Fischer mit.
Eine Übersicht über die Programmkommunen und weitere Informationen zur Städtebauförderung sind im Internet verfügbar unterhttp://www.stmi.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung/foerderprogramme/index.php
Genitalverstümmelung
Bayreuth/München
23.06.2016
Gudrun Brendel-Fischer und Kerstin Schreyer-Stäblein:
Flüchtlinge über Verbot von Genitalverstümmelung aufklären - Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion im Landtag
"Genitalverstümmelungen an Mädchen und jungen Frauen dürfen mit dem Flüchtlings- und Migrationsstrom nicht in unser Land sickern", mahnen die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer und Kerstin Schreyer-Stäblein. Nach Angaben der Hilfsorganisation "Terre des Femmes" werden in Deutschland immer mehr Frauen und Mädchen Opfer von Genitalverstümmelung.
"Es ist barbarbarisch, dass in unserer aufgeklärten Zeit tausende Mädchen und junge Frauen für den Rest ihres Lebens unter unsagbaren Qualen verstümmelt werden. Die Bundesregierung muss verhindern, dass so etwas in Deutschland geschieht", fordert Brendel-Fischer. Laut dem Bericht gibt es derzeit über 48.000 von Genitalverstümmelung betroffene Frauen und mehr als 9.000 gefährdete Mädchen in Deutschland.
Schreyer-Stäblein denkt dabei auch an junge Frauen und Mädchen in Bayern: "Vor allem vor dem Hintergrund der vielen Flüchtlinge, die zu uns kommen, ist eine präventive Aufklärung unerlässlich. Eltern von gefährdeten Kindern müssen darüber informiert werden, dass es sich hierbei um eine schwere Menschenrechtsverletzung handelt, die in Deutschland als Verbrechen geahndet wird."
Die CSU-Fraktion wird daher kommende Woche einen Dringlichkeitsantrag in den Bayerischen Landtag einbringen. "Wir fordern auf Bundesebene einen besseren Schutz der betroffenen Frauen und Mädchen", so die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. "Außerdem müssen Maßnahmen ergriffen werden, damit erfolgte Genitalverstümmelungen häufiger zur Anzeige gebracht werden und die Täter bestraft werden können. Wir sind uns sicher, dass bei diesem hoch brisanten Thema alle Fraktionen im Landtag an einem Strang ziehen."
Kulturfondsmittel 2016: Förderung des Bereichs Bildung
Bayreuth/München
16.06.2016
Gudrun Brendel-Fischer, MdL: Kulturfondsmittel 2016: Förderung des Bereichs Bildung
"462.000 Euro stehen heuer für den Bildungsbereich aus dem Kulturfonds 2016 insgesamt zur Verfügung, hinzukommen knapp 174.000 Euro für Fortsetzungsmaßnahmen aus dem letzten Jahr. Damit werden bayernweit insgesamt 20 Vorhaben gefördert", teilt die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mit.
Davon fließen nun fast 128.000 Euro in die Erwachsenenbildung und in die kirchliche Bildungsarbeit, für sonstige kulturelle Veranstaltungen von Musikfestivals über Theaterprojekte bis hin zu integrativen und inklusiven Bildungs- und Kunstprojekten stehen rund 334.000 Euro bereit.
Der Ausschuss für Bildung und Kultus hat heute zuerst die vom Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vorgeschlagene Verteilung der Gesamtmittel zur Kenntnis genommen, im Anschluss daran hat der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen über den Kulturfonds 2016 beschlossen. Gestern hat der Haushaltsausschuss bereits über den Kunstteil des Kulturfonds 2016 mit einem Volumen von rund 6,1 Mio. Euro entschieden.
Kulturfondsmittel für 17 oberfränkische Projekte
Bayreuth
15.06.2016
Gudrun Brendel-Fischer, MdL: Weitere Kulturfondsmittel für Bayreuth
Wie die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mitteilt, hat heute der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen die Verteilung der Gesamtmittel in Höhe von rund 6,1 Millionen Euro im Bereich Kunst und Kultur beschlossen. Damit können in diesem Jahr 136 Kulturprojekte in ganz Bayern aus den Mitteln des Kulturfonds gefördert werden. In Oberfranken werden 17 Maßnahmen mit insgesamt 518.600 Euro bezuschusst. In Bayreuth erhält die Richard-Wagner-Stiftung für 2016 einen Zuschuss in Höhe von 21.500 Euro und darf mit weiteren 14.800 Euro planen, die aber erst ins nächste Jahr fallen. Die Gelder werden für die Digitalisierung des Handschriftenbestandes des Richard-Wagner-Museums und der Datenbank online verwendet. "Die Palette der geförderten Vorhaben reicht von Ausstellungen über Kunstprojekte, Musikfestivals, Theater- und Krimiproduktionen, bis hin zur Errichtung von Proberäumen und - wie z. B. in Bayreuth - zur Digitalisierung von Archivbüchern und Handschriften", erklärt Gudrun Brendel-Fischer.
Eigene Anmerkung: Zu den vorgenannten 17 oberfränkischen Maßnahmen mit der Gesamtsumme 518.600 Euro zählen auch weitere 5 Projekte im Stimmkreis Bayreuth, die wir Ihnen mit unserer PM vom 25.05.16 bereits mitgeteilt haben. Der Vollständigkeit halber werden sie Ihnen nachfolgend noch einmal aufgeführt:
15.000 Euro erhält der Fränkische Theatersommer e. V. für die Aufführung des Stückes "Am Puls der Lebenszeiten" in verschiedenen Altenheimen in Oberfranken, 8.100 Eurogehen an die Stadt Goldkronach für die Restaurierung und Digitalisierung ihrer historischen Archivbücher, für die Theateraufführungen im Heckentheater während der Landesgartenschau bekommt die Landesgartenschau Bayreuth 2016 GmbH 5.300 Euro, der Kunstverein "Silixen e. V." Bayreuth wird für das Kunstprojekt "SCHOE/PFUNG" in der Evang. Luth. Stadtkirche "Heilig Dreifaltigkeit" in Bayreuth mit 3.900 Euro unterstützt. Den höchsten Förderbetrag von 15.700 Euro erhält die Kultur- und Sozialstiftung Bayreuth für die Konzerte in Bayreuth, Weiden und Selb zum hundertsten Todestag des Komponisten Max Reger.
Sana-Klinik in Pegnitz
Bayreuth
10.06.2016
Verlängerung der ambulanten Kardiologie der Sana-Klinik in Pegnitz wurde in Aussicht gestellt
CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer freut sich über die Nachricht aus München, wonach die KVB Bayern der Sana-Klinik in Pegnitz eine zweijährige Verlängerung der ambulanten Kardiologie in Aussicht stellt. Damit zeigt die Kassenärztliche Vereinigung, dass sie ihre Verantwortung für eine flächendeckende Bereitstellung ärztlicher Leistungen ernst nimmt. Unabhängig davon führt die Abgeordnete Brendel-Fischer Ende Juni ein Gespräch mit KVB-Vorstand Dr. Pedro Schmelz.
1,8 Mio. Euro für den ländlichen Raum in Oberfranken
Bayreuth
09.06.2016
Gudrun Brendel-Fischer, MdL: Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 'Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit': 1,8 Mio. Euro für den ländlichen Raum in Oberfranken
"Mit rund 1,8 Mio. Euro unterstützt der Freistaat Bayern in diesem Jahr Kommunen in Oberfranken, die gemeinsam Projekte entwickeln", freut sich CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. Zusammen mit den Eigenanteilen der Kommunen und den Fördermitteln aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 'Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke' stehen damit rund 2,5 Mio. Euro zur Verfügung.
Aktuelles Projekt im Stimmkreis der Bayreuther Abgeordneten Brendel-Fischer mit einem Förderbetrag in Höhe von 408.000 Euro ist beispielweise die Sanierung und Umnutzung der Schlossanlage in Emtmannsberg (Frankenpfalz im Fichtelgebirge) Auch der kommunale Zusammenschluss Markgräfliches Bischofsland erhält finanzielle Unterstützung: Goldkronach 60.000 Euro, Marktschorgast 80.000 Euro.
Nach den Worten der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Bayerischen Landtag Brendel-Fischer arbeiten im Rahmen des Programms insgesamt 58 Städte, Märkte und Gemeinden in zwölf interkommunalen Kooperationen zusammen. Davon erhalten zwölf Kommunen in diesem Jahr Fördermittel in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro. Bayernweit stehen 2016 rund 16,6 Millionen Euro Fördermittel aus diesem Programm bereit. Die Finanzhilfen werden zu etwa gleichen Teilen vom Bund und vom Freistaat Bayern zur Verfügung gestellt.
Die Liste aller Projekte sowie weitere Informationen zum Programm stehen im Internet unter http://www.staedtebaufoerderung.bayern.de.
Redebeitrag der Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer am 09.06.2016
München
09.06.2016
Redebeitrag der Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer zur 75. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags:
"Hochwasser: Besser vorsorgen, Menschen schützen"
Kulturfonds Bayern 2016 fördert kulturelle Projekte in Bayern
Bayreuth
25.05.2016
Gudrun Brendel-Fischer, MdL: Kulturfonds Bayern 2016 fördert mit erster Tranche 89 kulturelle Projekte in Bayern
Gute Nachrichten aus dem Kultusministerium erhielt CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer auf Nachfrage, denn auch im Stimmkreis Bayreuth werden fünf Projekte mit Fördermitteln aus dem Kulturfonds Bayern 2016 unterstützt:
15.000 Euro erhält der Fränkische Theatersommer e. V. für die Aufführung des Stückes "Am Puls der Lebenszeiten" in verschiedenen Altenheimen in Oberfranken, 8.100 Eurogehen an die Stadt Goldkronach für die Restaurierung und Digitalisierung ihrer historischen Archivbücher, für die Theateraufführungen im Heckentheater während der Landesgartenschau bekommt die Landesgartenschau Bayreuth 2016 GmbH 5.300 Euro, der Kunstverein "Silixen e. V." Bayreuth wird für das Kunstprojekt "SCHOE/PFUNG" in der Evang. Luth. Stadtkirche "Heilig Dreifaltigkeit" in Bayreuth mit 3.900 Euro unterstützt. Den höchsten Förderbetrag von 15.700 Euro erhält die Kultur- und Sozialstiftung Bayreuth für die Konzerte in Bayreuth, Weiden und Selb zum hundertsten Todestag des Komponisten Max Reger.
"Mit dieser ersten Tranche von über einer Million Euro aus dem Kulturfonds Bayern 2016 werden insgesamt 89 Projekte aus Kunst und Kultur in ganz Bayern gefördert", erklärt die Stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer. Damit werden vor allem kleinere Maßnahmen wie Projekte von Privattheatern, Kunstausstellungen, Literaturprojekte sowie eine Vielzahl von Konzerten und weiteren Veranstaltungen unterstützt. Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle hatte in diesem ersten Schritt über die Anträge mit einem Fördervolumen von bis zu 25.000 Euro entschieden. Die Bekanntgabe der Projekte mit einem Fördervolumen von mehr als 25.000 Euro wird voraussichtlich Ende Juni 2016 erfolgen.
Die Liste der im Kulturfonds Bayern 2016 geförderten Projekte bis 25.000 Euro ist einsehbar unter: www.km.bayern.de/pressematerial.
Städtebaufördermittel für Bayreuth
Bayreuth
17.05.2016
Städtebaufördermittel für Bayreuth
Stadt Bayreuth erhält aus dem Bund-Länder-Programm "Aktive Innenstädte" den größten "Batzen" in Oberfranken in Höhe von 1.980.000 Euro", verkündet die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer erfreut. Der Betrag kommt der Sanierung der Opernstraße im Umfeld des Welterbe-Bereichs "Markgräfliches Opernhaus" zugute. Insgesamt fließen 4,5 Mio. in neun oberfränkische Kommunen.
Steuerliche Forschungsförderung auch für Deutschland einführen
Bayreuth
17.05.2016
Gudrun Brendel-Fischer, MdL: Steuerliche Forschungsförderung soll auch in Deutschland möglich werden. Gemeinsamer Entschließungsantrag von Bayern und Niedersachsen
Die CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer begrüßt Finanzminister Söders Vorschlag eine steuerliche Forschungsprämie einzuführen. Diese ist in fast allen EU-Ländern bereits üblich. In Deutschland bislang nicht. Gemeinsam mit Niedersachsen fordert Bayern die Bundesregierung in einer Bundesratsinitiative zur Vorlage eines Gesetzentwurfes für eine Forschungsprämie für kleine und mittlere Unternehmen auf. Auf alle Personalaufwendungen für Forschung und Entwicklung soll es eine 10-prozentige Steuergutschrift geben. Diese Förderung wird auch im Verlustfall liquiditätswirksam. "Insbesondere kleinere innovative Unternehmen sollen in den ersten Jahren davon profitieren, um Anlaufverluste abfedern zu können", betont Brendel-Fischer. Auch die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Forschungseinrichtungen könne auf diesem Weg verbessert werden.
Gut 90 Prozent der Aufwendungen für Forschung und Entwicklung in Deutschland entfallen auf Unternehmen mit 250 und mehr Beschäftigten. Kleine und mittlere Unternehmen investieren dagegen im Verhältnis zu ihrer volkswirtschaftlichen Bedeutung nur relativ wenig in diesen Bereich. "Forschung und Entwicklung ist vielfach ein finanzieller Kraftaufwand, der von kleinen und mittleren Unternehmen schwierig zu stemmen ist", erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer. Wie sie weiß, scheuen diese Unternehmen außerdem sehr oft den umfangreichen, aufwändigen Antragstellungs- und Auswahlprozess zur Erlangung einer direkten Förderung für Forschung und Entwicklung aus öffentlichen Mitteln.
Insgesamt 693 Projekte sollen mit Fördermitteln des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP) unterstützt werden. "Bei den Regierungen sind rund 1.300 Bewerbungen mit Gesamtkosten von knapp 825 Millionen Euro eingegangen", freut sich die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer über das große Interesse der bayerischen Kommunen. "Mit dem KIP unterstützen wir beispielsweise Maßnahmen zur energetischen Sanierung, zum Abbau von baulichen Barrieren an kommunalen Einrichtungen oder zur Revitalisierung von Leerständen", erklärt Brendel-Fischer. Im Stimmkreis mit dabei seien Schulen, wie z. B. die Grundschule Waischenfeld, Kindertagesstätten (z. B. in Kirchenpingarten), Verwaltungsgebäude wie das Rathaus Creußen, die Natur- und Umweltschule Kirchenbirkig uvm. Von den bundesweit 3,5 Milliarden Euro stehen dem Freistaat 289 Millionen Euro zur Verfügung.
Die ausgewählten Projekte im Stimmkreis Bayreuth sind dem Dateianhang zu entnehmen.
Anmerkung zum KIP: Die Projekte und weiterführende Informationen zum Programm können auch im Internetangebot des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr unter www.stmi.bayern.de/kommunalinvestitionsprogramm abgerufen werden. Grundlage des KIP ist das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes. Das Programm richtet sich den bundesrechtlichen Vorgaben entsprechend speziell an finanzschwache Gemeinden und Gemeindeverbände. Dies zeigt sich auch in der unterschiedlichen Gewichtung der Regierungsbezirke. Die Regierungskontingente setzen den Beschluss des Ministerrats zur Mittelverteilung vom 7. Juli 2015 um.
Redebeitrag der Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer am 10.05.2016
Bayreuth
10.05.2016
Redebeitrag der Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer zur 73. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags:
"Missbrauch des EU-Patentrechts endlich stoppen - rechtliche Klarheit über das Verbot konventionell gezüchteter Pflanzen und Tiere schaffen!"
Gespräch mit Jägern.
Trockau
02.05.2016
Gespräch mit Jägern
Auch aus ihrer Funktion als Vorsitzende des Bezirksverbandes für Gartenbau und Landespflege heraus, befasst sich Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mit den Anliegen der Jägerschaft. Mit den Kreisvorsitzenden Adolf Reinl und Karl-Heinz Inzelsberger sowie Bezirkschef Prof. Dr. Wunderatsch hält sie guten Kontakt.
Bei einem Treffen in Trockau standen die Themen Waffenrecht, Abschussplanung, Schwarzwildbejagung und Gebühren der Kreisverwaltungsbehörden im Mittelpunkt. Gudrun Brendel-Fischer betonte, dass die CSU am bisherigen Bundesjagdgesetz festhalte, es dürfe keine Verschmelzung mit dem Naturschutzrecht geben
Hegeschau der Pegnitzer Jägervereinigung
Pegnitz
30.04.2016
Hegeschau der Pegnitzer Jägervereinigung
Anlässlich der Hegeschau der Pegnitzer Jägervereinigung konnte Vorsitzender Karl-Heinz Inzelsberger von einem intensiven Jagdjahr berichten. Vorträge zu den Strecken und zum Thema Wolf und Luchs rundeten den Abend ab.
"Stadtumbau West" bezuschusst Hollfeld und Warmensteinach
Bayreuth
26.04.2016
Gudrun Brendel-Fischer, MdL: Über 10,4 Mio. Euro Fördermittel für Oberfranken
Gute Nachrichten hat CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer für ihre beiden Stimmkreiskommunen Hollfeld und Warmensteinach. Aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Stadtumbau West" für 2016 erhält die Gemeinde Warmensteinach für den Ortskern 240.000 Euro und die Stadt Hollfeld für ihre Altstadt 162.000 Euro. "Insgesamt werden in diesem Jahr 19 oberfränkische Städte und Gemeinden mit fast 10,5 Mio. Euro aus diesem Programm unterstützt", freut sich die stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer.
Bayernweit stehen im Städtebauförderprogramm "Stadtumbau West" 2016 insgesamt 113 Kommunen, davon 96 im ländlichen Raum, Fördermittel in Höhe von rund 35,3 Mio. Euro zur Verfügung. Wesentliche Förderschwerpunkte sind auch in diesem Jahr die Stärkung der Innenstadt, deren Infrastruktur, Belebung von innerörtlichen Leerständen, Erhaltung von baukulturell bedeutsamen Gebäuden, Wiedernutzung von Industrie- und Militärbrachen, kurzum: die Verbesserung des öffentlichen Raums.
Die Übersicht der bayerischen Programmkommunen ist zu sehen unter http://www.innenministerium.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung/foerderprogramme/
Eröffnung der Landesgartenschau in Bayreuth
Bayreuth
22.04.2016
Eröffnung der Landesgartenschau in Bayreuth
Am 22. April 2016, pünktlich um 10.00 Uhr, wurde die Landesgartenschau in Bayreuth offiziell durch Umweltministerin Ulrike Scharf eröffnet. Bis zum 09. Oktober 2016 locken auf 45 Hektar 4.000 Veranstaltungen. Auch der Bezirksverband Oberfranken für Gartenbau und Landespflege wirbt mit vielfältigen Aktionen und Ausstellungsbeiträgen an seinem Pavillon. Bezirksvorsitzende Gudrun Brendel-Fischer ist begeistert, wie viel Herzblut und Geschick die Teams der oberfränkischen OGV-Kreisverbände in ihre Aktivitäten investiert haben, um die Besucher der Landesgartenschau zu informieren, zu faszinieren oder zum Mitmachen anzuregen. Sie ermuntert: "Wir freuen uns über einen regen Besuch an unserem Pavillon. Es lohnt sich für jeden"!
Freistaat unterstützt Nachwuchsarbeit der Imker
Bayreuth
19.04.2016
Gudrun Brendel-Fischer und Tanja Schorer-Dremel: Fleißige Bienchen unter den Imkern gesucht
"Bienen sind als Bestäuber unersetzlich für unsere Ökosysteme und die Landwirtschaft. Daher wollen wir Imker fördern, die anderen Menschen die Liebe zu den Bienen näherbringen und Nachwuchs ausbilden", so Gudrun Brendel-Fischer, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.
Um engagierte Imker zu unterstützen hat die Landtags-CSU erfolgreich beantragt, über das Landwirtschaftsministerium einen Preis für Nachwuchsgewinnung und Qualifizierung auszuloben. Nun wird der Preis zum ersten Mal vergeben. Aktuell läuft die Bewerbungsphase. "Mit dem Wettbewerb ‚Imkernachwuchs betreuen, qualifizieren und motivieren' wollen wir auch Anreize für künftiges Engagement schaffen", erklärt Tanja Schorer-Dremel, Mitglied des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. "Wer sich ehrenamtlich als Imker betätigt und sein Wissen an andere weiter gibt, verdient eine Unterstützung durch den Freistaat. Schließlich profitieren wir alle von diesem Engagement." Bis zum 31. Oktober 2016 können sich interessierte Imker über die Internetseiten des Landwirtschaftsministeriums bewerben. Die Sieger erhalten jeweils 1.000 Euro.
"Seit 2008 unterstützt der Freistaat gezielt die Nachwuchsarbeit der Imker. Seither ist die Zahl der in Verbänden organisierten Imker um 15 Prozent auf 33.000 angestiegen", verdeutlicht Brendel-Fischer. "Der Wettbewerb ist nur ein kleiner Teil unserer Gesamtmaßnahmen", ergänzt Schorer-Dremel, "für uns in der CSU-Fraktion war es aber wichtig, ein Signal der Unterstützung zu senden. Wir hoffen, dass sich so noch mehr Menschen für die Arbeit mit Bienen interessieren und vielleicht eines Tages selbst ihr Wissen an den Nachwuchs weitergeben." Bewerbungsunterlagen und Detailinformationen gibt es unter www.stmelf.bayern.de/bienen
Bayreuther Stadtteile profitieren vom Förderprogramm "Soziale Stadt"
Bayreuth
19.04.2016
MdL Gudrun Brendel-Fischer: Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt" unterstützt oberfränkische Kommunen mit knapp 4,4 Mio. Euro
CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer ist erfreut über die hohe Summe von 692.000 Euro, mit der die Bayreuther Stadtteile Insel/St. Georgen, Hammerstatt aus dem Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt" profitieren.
"Insgesamt erhalten heuer zwölf oberfränkische Städte und Gemeinden fast 4,4 Mio. Euro aus diesem Förderprogramm", teilt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag mit. Zusammen mit den kommunalen Eigenanteilen stehen den Programmkommunen mehr als 6,9 Mio. Euro zur Verfügung.
2016 beinhaltet das Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt" für 100 Maßnahmen in 80 bayerischen Kommunen ein Volumen von insgesamt rund 31,8 Mio. Euro. Davon stellen der Bund und der Freistaat Bayern je die Hälfte, also 15,9 Mio. Euro.
"Mit diesem Programm werden die Programmgebiete beispielsweise unterstützt die Wohnsituation zu verbessern, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und familienfreundliche Strukturen zu schaffen", erklärt Gudrun Brendel-Fischer. "Zur Bewältigung des demografischen und ökonomischen Wandels und angesichts der starken Zuwanderung ist der Städtebau auch ein wesentlicher Faktor für eine erfolgreiche Integration aller Bevölkerungsgruppen". Eine Übersicht über die Programmkommunen sind im Internet unter http://www.stmi.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung/foerderprogramme/index.php.
Fördermittel für kommunale Hochbaumaßnahmen
Bayreuth
15.04.2016
Fördermittel für kommunale Hochbaumaßnahmen: Schulen und Kitas profitieren
"Der Freistaat Bayern erweist sich wieder als verlässlicher Partner der Kommunen. Mein Einsatz hat sich gelohnt", freut sich die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer über die Zuweisungen, die das Bayerische Finanzministerium heute bekanntgegeben hat.
In der Stadt Bayreuth werden folgende Projekte gefördert:
98.000 Euro: Baukostenzuschuss zu den Brandschutzmaßnahmen im Kinderhaus St. Vinzenz; 9.000 Euro: Bauliche Brandschutzmaßnahmen in der Albert-Schweitzer-Schule; 34.000 Euro: Brandschutzmaßnahmen an der Gewerblichen Berufsschule Teil I; 700.000 Euro: Erweiterung des Gymnasiums Christian-Ernestinum; 1.200.000 Euro: Neubau einer Dreifachsporthalle an der Johann-Sebastian-Bach-Straße; 63.000 Euro: Neubau einer Mensa an die Grundschule Herzoghöhe-Hortbereich; 50.000 Euro: Umbau der Fachräume Biologie am Wirtschaftswissenschaftlichen Gymnasium.
Der Landkreis Bayreuth erhält 1.000.000 Euro für die Generalsanierung des Schulgebäudes und der Einfachsporthalle der Realschule Pegnitz, die Gemeinde Eckersdorf100.000 Euro zur Errichtung einer Kinderkrippe, die Stadt Pegnitz bekommt 114.000 Euro als Baukostenzuschuss zur Generalsanierung der Kindertageseinrichtung "Don Bosco" und die Gemeinde Plankenfels 60.000 Euro für die Erweiterung des bestehenden Kindergartens um eine Krippengruppe.
Auch 2016 werden die Fördermittel nach Art. 10 FAG mit knapp 430 Millionen Euro auf gleich hohem Niveau wie im Vorjahr fortgeführt. Schwerpunkt der Förderung liegt beim Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen.
Auch 2016 mehr Netto für Servicekräfte auf den Volksfesten
Bayreuth
14.04.2016
MdL Gudrun Brendel-Fischer: Auch 2016 mehr Netto für Servicekräfte auf den Volksfesten
CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer freut sich, dass Bayern auch in diesem Jahr im Billigkeitsweg die Fortführung des sog. permanenten Lohnsteuerjahresausgleichs für Servicekräfte auf den Volksfesten anordnen kann. "Den Beschäftigen bleibt damit mehr Netto vom Brutto", erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Werde Arbeitslohn nur während eines relativ kurzen Zeitraums gezahlt, wie etwa für die Dauer eines Volksfestes, ergebe sich nach der Tages-Lohnsteuertabelle ein viel zu hoher Lohnsteuerabzug. Mit dem permanenten Lohnsteuerjahresausgleich werde dieses Übermaß abgefedert, der Lohnsteuerabzug falle deutlich niedriger aus, wovon der Beschäftigte sofort profitiere, so Brendel-Fischer. Die endgültige Steuer wird nach Ablauf des Kalenderjahres im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung durch das Finanzamt festgesetzt. "Mit einer fairen Besteuerung bleibt die Arbeit auf Volksfesten für die engagierten und motivierten Servicekräfte weiterhin attraktiv", betont die Abgeordnete.