News

Höhere Förderung der Richard-Wagner-Stiftung

Erfolgreich eingesetzt hat sich die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer für die Richard-Wagner-Stiftung: "Auf Initiative der CSU-Landtagsfraktion war bereits im Nachtragshaushalt 2016 der Zuschuss an die Richard-Wagner-Stiftung in Bayreuth um 360.000 Euro von 200.000 Euro auf 560.000 Euro erhöht worden.

Nun hatte die Fraktion die Staatsregierung aufgefordert die erhöhte Förderung auf diesem Niveau im Doppelhaus 2017/2018 fortzuführen. Einem entsprechenden Änderungsantrag der CSU-Fraktion für den Doppelhaushalt hatte der Bayerische Landtag diese Woche grünes Licht gegeben.

"Das bedeutet für die kommenden beiden Jahre jeweils 568.300 Euro für die Förderung der Richard-Wagner-Stiftung", erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag.

Gudrun Brendel-Fischer appelliert an die Stiftungsverantwortlichen sich bezüglich besonderer Veranstaltungsreihen, wie Sonderausstellungen, Lesungen usw. zusätzlich um Projektmittel des Bayerischen Kulturfonds zu bewerben. "Dieser ist gut bestückt", erklärt sie.

Radweg von Weidenberg nach Warmensteinach

Die Weiterführung des Radweges von Weidenberg nach Warmensteinach auf der Bahntrasse stand im Mittelpunkt eines Ortstermins, zu dem Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer den zuständigen Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck zu einem Vor-Ort-Termin eingeladen hatte. Die Strecke ist seit August dieses Jahres offiziell stillgelegt, aber noch nicht entwidmet. Das Freistellungsverfahren läuft.

Dabei bestand Einigkeit darüber, dass bei dem wichtigen Infrastrukturprojekt in drei Schritten vorgegangen werden soll. Am einfachsten und schnellsten, sagt Baudirektor Kurt Schnabel, könnten die fünf Kilometer zwischen Sophiental und dem Bauhof Warmensteinach realisiert werden.

Daran anschließen könnte in einem zweiten Bauabschnitt der innerörtliche Bereich bis zum Bahnhof, bevor die Planung und Umsetzung von Weidenberg über Mengersreuth nach Sophiental erfolgen kann. Die beiden Bürgermeister Axel Herrmann und Hans Wittauer begrüßten, dass das staatliche Bauamt zeitnah mit den technischen Planungsaufgaben beginnen will.

Die gesamte Strecke umfasst neun Kilometer, für diese sind drei Brücken erforderlich. Zweimal muss die Warme Steinach, einmal der Würzbach übergangen werden. Eine Querung der Staatsstraße wird allenfalls einmal notwendig sein.

Auch das Landratsamt wird sich engagieren, so Landrat Hermann Hübner. Seine beiden Experten Schmidt und Findeklee werden bestmöglich begleiten, so bei den Verkaufsverhandlungen mit der Bahn, die - wenn es rund läuft - im Frühjahr 2017 beendet sein müssten.

Brendel-Fischer sagte zu, sich intensiv um die Bereitstellung der entsprechenden Gelder aus München zu kümmern: "Spätestens im Nachtragshaushalt muss für die staatsstraßenbegleitenden Radwege was gehen! Und Minister Herrmann und sein Staatssekretär werden das sicher unterstützen."

Gudrun Brendel-Fischer, MdL:
Insgesamt 6.632.174 Euro - Stimmkreis profitiert von staatlichen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen

Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel äußert sich sehr zufrieden mit den erfolgten Bedarfszuweisungen durch den Freistaat Bayern und lobt gleichermaßen die Anstrengungen ihrer berücksichtigten Kommunen: "Bayern unterstützt die Kommunen im Stimmkreis dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 6.632.174,00 Euro". In die Landkreise Oberfrankens fließen insgesamt 10.200.000,00 Euro. Das Ergebnis der heutigen Sitzung des Verteilerausschusses bekam die Bayreuther CSU-Abgeordnete von Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder.

So werden die Gelder verteilt: 
Landkreis Bayreuth: 200.000,00 €
Stadt Creußen: 500.000,00 €
Gemeinde Emtmannsberg: 801.176,00 €
Stadt Hollfeld: 790.000,00 €
Gemeinde Kirchenpingarten: 254.400,00 €
Stadt Pegnitz: 60.000,00 €
Markt Schnabelwaid: 100.000,00 €
Gemeinde Seybothenreuth: 354.500,00 €
Stadt Waischenfeld: 1.570.000,00 €
Gemeinde Warmensteinach: 500.000,00 €
Markt Weidenberg: 1.502.098,00 €

Das Mittelvolumen von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen hatte der Freistaat in diesem Jahr erneut um 30 Millionen Euro erhöht. Landesweit standen 150 Mio. Euro zur Verfügung, über deren Verwendung der Verteilerausschuss aus kommunalen Spitzenverbänden, Innen- und Finanzministerium zu entscheiden hatte.

Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs werden auf Antrag neben den klassischen Bedarfszuweisungen seit 2012 Jahren auch so genannte "Stabilisierungshilfen" bewilligt.

"Für Bedarfszuweisungen gibt es in ganz Bayern unterschiedliche Gründe", erklärt Brendel-Fischer. "Rückläufige Bevölkerungsentwicklung, Sonderbelastungen oder länger andauernde Schwierigkeiten können darüber ausgeglichen werden". Als konkrete Beispiele nennt sie Ausfälle von Gewerbesteuer oder auch Hochwasserkatastrophen. "Das geht oft ganz schnell, dass eine Kommune plötzlich auf dieses Sondermittel des Freistaates angewiesen ist", sagt sie.

Stabilisierungshilfen sind demgegenüber Bedarfszuweisungen für strukturelle Härten, die ihren Ursprung in der Bevölkerungsentwicklung haben."

Einsatz zur Förderung der Fichtelgebirgsgemeinden

Am Dienstag wird das Bayerische Kabinett die Erweiterung des Sonderförderprogramms zur Wiederbelebung von Ortskernen im nordostbayerischen Raum auf die Stadt Hof und die Landkreise Kulmbach und Tirschenreuth erweitern, so die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. Als Stimmkreisabgeordnete für die Fichtelgebirgsgemeinde Warmensteinach sowie in ihrer Eigenschaft als CSU-Kreisvorsitzende lägen ihr auch die Fichtelgebirgsgemeinden am Herzen, die mindestens genau so hohe Bevölkerungseinbrüche vorweisen könnten wie Kommunen der ausgewählten Förderkulisse, betont sie.

Eine Hinzunahme weiterer Landkreise wird es nach ihrer Einschätzung nicht geben. Allerdings sollen der positiven Entwicklung dienende Projekte in Konsolidierungsgemeinden wohlwollend geprüft werden, betonten sowohl Staatsminister Markus Söder als auch Staatsminister Joachim Hermann gegenüber der stv. Fraktionsvorsitzenden Gudrun Brendel-Fischer.

Besuch des Bayerischen Landtags

In den Bayerischen Landtag eingeladen hatte stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende Gudrun Brendel-Fischer Bürgerinnen und Bürger ihres Stimmkreises.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten die Gelegenheit einen Videofilm über den Landtag zu sehen und im Plenarsaal mit der Landtagabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer zu diskutieren.

Nach dem Besuch des Maximilianeums gab es eine Führung durch die Bayerische Staatskanzlei.

Die beiden Gruppenfotos zeigen Mitglieder der Landjugend Bad Berneck-Bindlach, Typisierungshelfer (Suche nach Knochenmarkspender für den "kleinen Emil"), Mitglieder der Jagdhornbläser der Jägervereinigung Pegnitz und weitere Personen im Plenarsaal des Landtagsgebäudes in München.

Spendenübergabe an den Kids-Treff

Mit 5.000 Euro unterstützte die VEMA Versicherungs-Makler-Genossenschaft eG aus Unterkonnersreuth bei Heinersreuth den Kids-Treff der Nikodemuskirche in der Neuen Heimat. CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer hatte sich für die Spende an den Bayreuther Jugendtreff eingesetzt.

Positionspapier zur Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale

Annähernd 70 Personen aus dem nordbayerischen Raum nahmen an einer Zusammenkunft an der Regierung von Oberfranken teil, die der Bahnbeauftragte der Stadt Bayreuth Günter Finzel organisiert hatte.

Allen liegt die zeitnahe Planung und Realisierung der seit Jahrzehnten geforderten Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale am Herzen. Speziell für die Stadt Bayreuth geht es zudem um ein 2. Gleis nach Schnabelwaid, um rasch und flexibel Anschluss an die Fernzüge zu erhalten. Beiliegend die einstimmig gefasste Resolution.

Das Positionspapier finden Sie H I E R

Resolution "Freiheit braucht Sicherheit"

Zurück von einer inhaltsdichten Tagung der Landtagsfraktion auf Kloster Banz übersendet Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer die themenbezogene Resolution.

Die Resolution "Freiheit braucht Sicherheit" finden Sie H I E R.

Sanierung der Bayreuther Stadthalle

Gute Nachricht aus dem Bayerischen Finanzministerium: Staatsminister Dr. Markus Söder sagt 75 % Förderung für die Sanierung der Bayreuther Stadthalle zu.

"Unsere zahlreichen Gespräche haben zum Erfolg geführt", so Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer am Rande der Fraktionsklausur auf Kloster Banz (Bad Staffelstein). "Die Bayerische Staatsregierung hat erkannt, wie bedeutsam ein modernes Stadttheater für Bayreuth und die Region ist".

Bei seinem Besuch in der oberfränkischen Regierungshauptstadt hatte Finanzminister Dr. Markus Söder eine Förderung der Sanierung der Stadthalle in Höhe von 75 % der förderfähigen Kosten zugesagt. Dieses Geld ergänzt die bisher von Innenminister Joachim Herrmann zugesicherten Fördermittel und den Zuschuss der Oberfrankenstiftung. Auch Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle leistete einen Beitrag zur Finanzierung der Stadthalle.

MdL Gudrun Brendel-Fischer und MdL Kerstin Schreyer-Stäblein: Deutlich mehr Ganztagsangebote in Bayern zum Schuljahresbeginn

Mehr als verdoppeln wird sich jetzt zum Beginn des neuen Schuljahres die Zahl der offenen Ganztagsgruppen in Bayerns Schulen im Vergleich zum Schuljahr 2009/2010. Die Anzahl der gebundenen Ganztagsklassen hat sich im gleichen Zeitraum nahezu verdreifacht. "Der Ganztagsausbau in Bayern kommt weiter voran", freuen sich die stellvertretenden Vorsitzenden der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer und Kerstin Schreyer-Stäblein. Erneut konnte das Bayerische Kultusministerium jedem genehmigungsfähigem Antrag auf Einrichtung eines Ganztagsangebots auch zustimmen. Zum Schuljahr 2015/2016 verfügten bereits rund 80 Prozent der allgemeinbildenden Schulen über ein Ganztagsangebot.
Rund 25 weitere Schulen können ab dem neuen Schuljahr ein gebundenes Ganztagsangebot einrichten.

Auch im Bereich der offenen Ganztagsangebote wurden für 2016/17 für rund 1.200 zusätzliche Gruppen Anträge gestellt. Im Stimmkreis der Bayreuther Abgeordneten Brendel-Fischer sind neu im offenen Bereich: die Grundschule in Bad Berneck, die Grundschule Herzoghöhe in Bayreuth sowie die Förderschule in Pegnitz und die Markgrafenschule, ebenfalls Förderschule in Bayreuth.

Insbesondere die Schüler an Grundschulen profitieren im kommenden Schuljahr von der 2015 beschlossenen Weiterentwicklung des Ganztags: Jetzt werden rund 1.000 weitere offene Ganztagsgruppen in den Jahrgangsstufen eins bis vier an Grund- und Förderschulen eingerichtet. Damit können rund 470 Grund- und Förderschulen den offenen Ganztag anbieten. "Durch die Einführung offener Ganztagsgruppen an den Grundschulen sowie in der Grundschulstufe der Förderschulen erweitern wir die Angebotspalette um einen weiteren flexiblen Baustein, der sehr gut angenommen wird", erläutert Schreyer-Stäblein. "Mit schulischen Ganztagsangeboten, Mittagsbetreuungen und Kindertageseinrichtungen erreichen wir bei den Grundschülern in Bayern bereits heute eine Betreuungsquote von über 50 Prozent." Zentrales Anliegen der CSU-Fraktion war und ist dabei die Wahlfreiheit der Eltern. "Wir wollen bis 2018 einen bedarfsgerechten Ganztag in Bayern. Weiterhin aber sollen Eltern, die dies wünschen, ihre Kinder am Nachmittag zu Hause betreuen können", so Brendel-Fischer.

Die Einführung der offenen Ganztagsschule in den Jahrgangsstufen eins bis vier war ein wichtiges Ziel der CSU-Landtagsfraktion. Vorbereitet wurden die Verbesserungen von der Projektgruppe "Ganztagsschule", die von den beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden geleitetet wird. Die Angebote sind einen wesentlicher Baustein für die Umsetzung der Ganztagsgarantie von Ministerpräsident Seehofer aus dem Jahr 2013.

MdL Gudrun Brendel-Fischer und MdL Kerstin Schreyer-Stäblein: Deutlich mehr Ganztagsangebote in Bayern zum Schuljahresbeginn

Mehr als verdoppeln wird sich jetzt zum Beginn des neuen Schuljahres die Zahl der offenen Ganztagsgruppen in Bayerns Schulen im Vergleich zum Schuljahr 2009/2010. Die Anzahl der gebundenen Ganztagsklassen hat sich im gleichen Zeitraum nahezu verdreifacht. "Der Ganztagsausbau in Bayern kommt weiter voran", freuen sich die stellvertretenden Vorsitzenden der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer und Kerstin Schreyer-Stäblein. Erneut konnte das Bayerische Kultusministerium jedem genehmigungsfähigem Antrag auf Einrichtung eines Ganztagsangebots auch zustimmen. Zum Schuljahr 2015/2016 verfügten bereits rund 80 Prozent der allgemeinbildenden Schulen über ein Ganztagsangebot.
Rund 25 weitere Schulen können ab dem neuen Schuljahr ein gebundenes Ganztagsangebot einrichten.

Auch im Bereich der offenen Ganztagsangebote wurden für 2016/17 für rund 1.200 zusätzliche Gruppen Anträge gestellt. Im Stimmkreis der Bayreuther Abgeordneten Brendel-Fischer sind neu im offenen Bereich: die Grundschule in Bad Berneck, die Grundschule Herzoghöhe in Bayreuth sowie die Förderschule in Pegnitz und die Markgrafenschule, ebenfalls Förderschule in Bayreuth.

Insbesondere die Schüler an Grundschulen profitieren im kommenden Schuljahr von der 2015 beschlossenen Weiterentwicklung des Ganztags: Jetzt werden rund 1.000 weitere offene Ganztagsgruppen in den Jahrgangsstufen eins bis vier an Grund- und Förderschulen eingerichtet. Damit können rund 470 Grund- und Förderschulen den offenen Ganztag anbieten. "Durch die Einführung offener Ganztagsgruppen an den Grundschulen sowie in der Grundschulstufe der Förderschulen erweitern wir die Angebotspalette um einen weiteren flexiblen Baustein, der sehr gut angenommen wird", erläutert Schreyer-Stäblein. "Mit schulischen Ganztagsangeboten, Mittagsbetreuungen und Kindertageseinrichtungen erreichen wir bei den Grundschülern in Bayern bereits heute eine Betreuungsquote von über 50 Prozent." Zentrales Anliegen der CSU-Fraktion war und ist dabei die Wahlfreiheit der Eltern. "Wir wollen bis 2018 einen bedarfsgerechten Ganztag in Bayern. Weiterhin aber sollen Eltern, die dies wünschen, ihre Kinder am Nachmittag zu Hause betreuen können", so Brendel-Fischer.

Die Einführung der offenen Ganztagsschule in den Jahrgangsstufen eins bis vier war ein wichtiges Ziel der CSU-Landtagsfraktion. Vorbereitet wurden die Verbesserungen von der Projektgruppe "Ganztagsschule", die von den beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden geleitetet wird. Die Angebote sind einen wesentlicher Baustein für die Umsetzung der Ganztagsgarantie von Ministerpräsident Seehofer aus dem Jahr 2013.

Fördermittel für die Gemeindestraße Unterwaiz-Unterkonnersreuth

Für den Ausbau der Gemeindestraße zwischen der Bundesstraße 85 (Unterwaiz) und Unterkonnersreuth wird eine Festbetragsförderung in Höhe von 290.000 Euro eingestellt. Dies wurde der Bayreuther CSU-Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer auf Nachfrage von Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. Die Gesamtkosten des Bauvorhabens sind mit 465.000 Euro veranschlagt, davon sind voraussichtlich 415.000 Euro zuwendungsfähig.

Nach den Worten der stellvertretenden CSU-Fraktionsvorsitzenden Gudrun Brendel-Fischer wird die Baumaßnahme als förderfähig nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz anerkannt. Sie dient der Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinde.

Becherpflanzen auch auf Burg Feuerstein

Zu einem Informationstermin auf ein Silphienfeld hatte Ludwig Thiem, Betriebsleiter des Landwirtschaftlichen Betriebs auf Burg Feuerstein, Landwirte, Imker, Jäger, die Fachbereichsleiterin der Unteren Naturschutzbehörde Forchheim, Frau Lämmlein, Herrn Wunder und Frau Dümmler vom Landwirtschaftsamt Bamberg, den Diözesanjugendseelsorger Detlef Pötzl sowie die beiden Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer (Bayreuth) und Michael Hofmann (Forchheim) eingeladen. Dabei wurde deutlich, dass die Pflanze aufgrund des verbesserten Saatguts und der gestiegenen Erträge durchaus mit dem Mais konkurrieren kann, insbesondere dort, wo Wasser- und Winderosion vorherrschen, besticht die Becherpflanze mit ihrer starken Durchwurzelung des Bodens. Zudem sorgt sie mit einer wunderschönen Blüte im Spätsommer für ausreichend Bienenweide. Die beiden Abgeordneten sind zuversichtlich, dass die Entschädigungszusagen des Bayerischen Umweltministeriums bei den Landwirten gut ankommen, denn bisher hielten vor allem der hohe Saatgutpreis und die Mindererträge in den ersten Jahren die Bauern noch vom Anbau ab.

Imkerbesuch mit MdL Gudrun Brendel-Fischer und MdL Tanja Schorer-Dremel:

Anlässlich eines Besuchs beim Vorsitzenden des Creußener Imkervereins Anton Herzing betonten die beiden Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer (Bayreuth) und Tanja Schorer-Dremel (Eichstätt), dass sie sich weiterhin für eine Unterstützung der Förderung des Imkernachwuchses einsetzen wollen. Zwar sei aufgrund des Programms "Imkern auf Probe" der Bayerischen Staatsregierung die Zahl der Bienenhalter im Freistaat seit 2007 um 6.000 auf 33.817 gestiegen, dieser Trend müsse aber nachhaltig gesichert werden.

"Mittlerweile gibt es an über 100 bayerischen Schulen eigene Imker-Arbeitsgruppen, so beispielsweise bei uns an der Grundschule St. Georgen, in Weidenberg, Hummeltal und Hollfeld", freut sich Gudrun Brendel-Fischer.

Dass immer mehr jüngere Menschen und insbesondere Frauen zur Imkerei finden, bestätigt auch Anton Herzing für seinen Verein, der sich in den letzten zwei Jahren eines enormen Aufschwungs erfreut. "Der Altersschnitt ist rapide abgesunken", erklärt er.

Dies liege in erster Linie an der guten fachlichen Arbeit von Anton Herzing, loben die beiden Abgeordneten, die sich in der CSU-Landtagsfraktion intensiv um die Bereiche Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft kümmern.

Monatlich gibt es ein Treffen für die Jungimker, bei denen aktuelle Probleme besprochen werden. Herzing betreut unter großem ehrenamtlichen Einsatz mehrere Jungimker im Landkreis.

Mit 250.000 Bienenvölkern in Bayern sind die Zahlen stabil. Damit dies auch so bleibt, setzen Brendel-Fischer und Schorer-Dremel auch auf eine verbesserte Zusammenarbeit mit der Landwirtschaft. Schließlich würden 80 Prozent der Kulturpflanzen durch Insekten bestäubt.
Mit der in Triesdorf (Mfr.) im Aufbau befindlichen Varroa-App sollen die Imker noch schneller und aktueller über ihre Möglichkeiten informiert werden, gegen die Milbe anzugehen, die in erster Linie für das Bienensterben verantwortlich gemacht wird.

Gudrun Brendel-Fischer, MdL: Nächste Auswahlrunde für Dorferneuerungsprojekte eröffnet!

„Ländliche Gemeinden können ab sofort bei Dorferneuerungs- und Infrastrukturprojekten wieder Anträge für staatliche Zuschüsse stellen. Und dies auch außerhalb von Dorferneuerungsverfahren“, gibt CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer bekannt. Wie sie von Landwirtschaftsminister Helmut Brunner erfuhr, hat dieser dazu jetzt die zweite Antragsrunde in diesem Jahr gestartet.

„Damit sollen Kommunen schnelle Hilfen erhalten, wenn es darum geht überschaubare Projekte wie Dorfplätze, Wege oder Gemeinschaftshäuser rasch und effizient umzusetzen“, erklärt die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer. Das aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) geförderte Programm solle eine auf den Erhalt des ländlichen Charakters ausgerichtete Innenentwicklung der Gemeinden sowie einen modernen ländlichen Wegebau voranbringen, sagt sie. Nach ihrer Aussage können damit Investitionen zwischen 25.000 und 1,5 Mio. Euro mit einem Fördersatz von 60 Prozent bezuschusst werden. Die Anträge hierfür müssen bis 28. Oktober beim örtlich zuständigen Amt für Ländliche Entwicklung eingereicht werden.

Detaillierte Informationen zum neuen Förderprogramm sowie die Antragsunterlagen gibt es bei den Ämtern für Ländliche Entwicklung sowie im Internet unter www.stmelf.bayern.de/LE-ELER.

Becherpflanze ist Energiepflanze der Zukunft - Anbau besser fördern

"Die Becherpflanze ist die Energiepflanze der Zukunft", erklärt Gudrun Brendel-Fischer, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, nach einem Treffen mit Vertretern der Regierung von Oberfranken, örtlichen Landwirten und Vertretern von Zweckverbänden. "Wir wollen den Anbau der Biogasfrucht bayernweit besser fördern."

Bei der Becherpflanze - bekannt auch als Durchwachsende Silphie (Silphium perfoliatum) - handelt es sich um eine mehrjährige Energiepflanze, die als Maisalternative zur Biogasgewinnung eingesetzt werden kann. Die bisherigen Praxiserfahrungen in Oberfranken zeigen demnach, dass beim Anbau der Becherpflanze ein verbesserter Erosionsschutz, eine verringerte Nitratauswaschung ins Grundwasser sowie Vorteile beim Artenschutz im Vergleich zu herkömmlichen Biogasfruchtfolgen erreicht werden können. "Gemeinsam mit dem Landwirtschaftsminister und der Umweltministerin streben wir eine Anrechenbarkeit der Becherpflanze beim Greening an", sagt Brendel-Fischer. Greening wird von der Europäischen Union vorgeschrieben und umfasst den Erhalt von Dauergrünlandflächen wie Wiesen und Weiden, eine größere Vielfalt beim Anbau von Feldfrüchten sowie die Bereitstellung von sogenannten ökologischen Vorrangflächen auf Ackerland.

"Außerdem suchen wir nach Fördermöglichkeiten in bestehenden Förderprogrammen", ergänzt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende. "Unser Ziel ist es, die Becherpflanze nach den guten Erfahrungen in Oberfranken auch im Rest des Freistaates als Alternative zu anderen Biogasfrüchten zu etablieren. Ein Weg dahin könnte auch die Förderung eines gemeinsamen Demonstrationsprojekts mit detaillierteren Untersuchungen zu den langfristigen Umweltvorteilen sein. Solch ein Projekt wollen wir nun prüfen."
 

MdL Gudrun Brendel-Fischer: Speichersdorf profitiert vom ELER-Förderprogramm zur Entwicklung des Ländlichen Raums

Mit Freude reagierte CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer auf das Ergebnis der ersten Auswahlrunde für das Förderprogramm Dorferneuerung. Fünf Kommunen aus Oberfranken erhalten insgesamt 2,1 Mio. Euro EU-Fördermittel.

Im Stimmkreis kann sich die Gemeinde Speichersdorf freuen, dass der lange geplante Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses im Ortsteil Plössen mit 259.000 Euro, darin enthalten 216.000 Euro EU-Mittel, reichlich bezuschusst wird. Das entspricht einem Fördersatz von knapp 60 % bei zuwendungsfähigen Gesamtkosten in Höhe von 432.000 Euro. "Es lohnt sich also für Gemeinden am Auswahlverfahren mitzumachen", erklärt die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer. "Mit dem Dorfgemeinschaftshaus in Plössen entsteht nun für die Bürgerinnen und Bürger ein wunderbarer Treffpunkt. Außerdem rundet das Gebäude das Ensemble mit dem Sportplatz, Festplatz und der vorhandenen Tanzscheune ab". Ihr Dank gelte der Europaabgeordneten Monika Hohlmeier für die Unterstützung mit EU-Mitteln und den Mandatsträgern und Bürgern aus Speichersdorf, die sich für das Projekt eingesetzt hatten. Namentlich nennt die Abgeordnete die 2. Bürgermeisterin Simone Walter, die Landwirtschaftsminister Brunner bei dessen Besuch in Bayreuth in diesem Jahr das Konzept vorgestellt und dafür geworben hatte.

Menschen mit hochgradiger Sehbehinderung werden unterstützt

Stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende Gudrun Brendel-Fischer freut sich, dass auf Initiative der CSU-Landtagsfraktion auf der Klausurtagung der bayerischen Staatsregierung in St. Quirin beschlossen wurde, dass ab dem Jahr 2018 nicht nur blinde und taubblinde Menschen, sondern auch Menschen mit einer hochgradigen Sehbehinderung unterstützt werden sollen.

Das so genannte Teil-Blindengeld wurde bereits im November 2014 im Arbeitskreis für Arbeit und Soziales, Familie und Integration der CSU-Fraktion diskutiert. Auf Wunsch des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes e.V. (DBSV) strebte die CSU-Fraktion über das Bundesteilhabegesetz eine bundesweit einheitliche, gerechte Blindengeldlösung an. Weil diese derzeit aber nicht absehbar ist, schlägt Bayern bei der Unterstützung hochgradig sehbehinderter Menschen einen eigenen Weg ein. 
Wie Abgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mitteilt, werden ab 2018 jährlich 12 Millionen Euro im Haushalt bereitgestellt. Da hochgradig sehbehinderte Menschen in ihrem Alltagsleben oft ähnliche Einschränkungen wie erblindete Menschen erleben, wurde es Zeit ihnen eine entsprechende Hilfestellung zukommen zu lassen.

Radwegekonzept in der Spur

Anlässlich eines Nachbarschaftstreffens im Kräuterdorf Nagel konnten sich die drei Stimmkreisabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer, Martin Schöffel und Tobias Reiß über erste planerische Ergebnisse ihrer gemeinsamen Vision von mehr landkreis- und bezirksübergreifenden Radwegen freuen.

Der über die integrierte ländliche Entwicklung unterstützte und von den Landkreisen Bayreuth, Wunsiedel und Tirschenreuth positiv aufgenommene erste große Schritt ist gemacht, so Abteilungsleiter Lothar Winkler. Bereits viel Vorarbeit wurde von dem beauftragten Büro "Landimpuls" geleistet, die Frau Maria Weindl vorstellte. Vom Ausbau der Radwege, insbesondere den Lückenschlüssen werden die stark zunehmenden Radurlauber, aber auch die Menschen in der Region profitieren, die aus Klimaschutzgründen oder wegen ihrer Fitness im Alltag radelnderweise unterwegs sind.

Sport- und Schützenvereine erhalten Zuschüsse

"Die wertvolle ehrenamtliche Arbeit in den bayerischen Sport- und Schützenvereinen lässt sich der Freistaat Bayern etwas kosten", freut sich CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. Im Landkreis Bayreuth erhalten die Sport- und Schützenvereine für das Jahr 2016 einen Zuschuss in Höhe von 113.921 Euro und in der Stadt Bayreuth 96.072 Euro. Insgesamt erhalten die oberfränkischen Vereine für dieses Jahr 1.333.838 Euro pauschal zur Förderung ihres Sportbetriebs. Bayernweit sind es knapp 18 Mio. Euro und damit 390.675 Euro mehr als 2015.

Jeder Sportverein erhält Mittel entsprechend seiner Mitgliedereinheiten. Diese Vereinspauschalen errechnen sich aus der Summe der erwachsenen Mitglieder, der Summe der Kinder und Jugendlichen sowie der Anzahl der aktiven Übungsleiter in einem Verein. Durch entsprechende Gewichtung werden aktive Jugendarbeit und ein qualifizierter Übungsbetrieb durch ausgebildete Übungsleiter und Trainer besonders honoriert. "Eine Investition für gut ausgebildete Übungsleiter oder ein passendes Sportgerät ist immer gut angelegtes Geld und für die Vereine überlebenswichtig", ist Gudrun Brendel-Fischer überzeugt.

MdL Gudrun Brendel-Fischer: Becherpflanze soll in Oberfranken weiter forciert werden!

Auf Einladung der CSU-Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer stellte eine Delegation aus Vertretern der Regierung von Oberfranken, der Juragruppe (Zweckverband zur Wasserversorgung) sowie von Landwirten und der Gesellschaft für Angewandte Geoökologie und Umweltschutz (GeoTeam) am 20.07.2016 die Aktivitäten zum Ausbau der Becherpflanze (Durchwachsene Silphie) in Oberfranken im Landtag vor. Bei der Becherpflanze handelt es sich um eine mehrjährige Energiepflanze, die als Maisalternative zur Biogasgewinnung eingesetzt werden kann. Die bisherigen Praxiserfahrungen in Oberfranken zeigen demnach, dass beim Anbau der Becherpflanze ein verbesserter Erosionsschutz, eine verringerte Nitratauswaschung ins Grundwasser sowie Vorteile beim Artenschutz (u.a. Bienenweide) im Vergleich zu herkömmlichen Biogasfruchtfolgen erreicht werden können. Die Juragruppe will aufgrund dieser Vorteile weitere Landwirte für den Anbau der Becherpflanze gewinnen und hierfür entsprechende Mittel bereitstellen, um die noch bestehenden Kostennachteile auszugleichen.

Im Rahmen des Gespräches wurden alle Vorschläge zur Anpassung der Rahmenbedingungen mit Umweltministerin Ulrike Scharf, Landwirtschaftsminister Helmut Brunner sowie der Vorsitzenden des Landwirtschaftsausschusses Angelika Schorer und dem stellvertretenden Vorsitzenden des Umweltausschusses Dr. Otto Hünnerkopf diskutiert. Es bestand Einigkeit eine Anrechnung der Becherpflanze auch beim Greening anzustreben und die bereits im letzten Jahr verbesserten Fördermöglichkeiten im Rahmen des Bayerischen Kulturlandschaftsprogrammes (KULAP) zu evaluieren. Staatsminister Brunner und Staatsministerin Scharf unterstützen die oberfränkischen Aktivitäten und wollen die Förderung eines gemeinsamen Demonstrationsprojekts prüfen, um den Ausbau der Becherpflanze zu beschleunigen und detailliertere Untersuchungen zu den langfristigen Umweltvorteilen durchführen zu können.

Der Ausbau offener Ganztagsangebote in den Klassen 1-4 läuft hervorragend

"Zum nächsten Schuljahr können an vielen weiteren Grund- und Förderschulen bedarfsgerechte Angebote für die Bildung und Betreuung von Schülerinnen und Schülern eingerichtet werden", freut sich CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. 

Kultusminister Ludwig Spaenle hatte auf ihre Nachfrage mitgeteilt, dass im kommenden Schuljahr 2016/2017, neben den rund 120 Grund- und Förderschulen, die bereits im Schuljahr 2015/2016 im Rahmen einer Pilotphase begonnen haben, rund 350 weitere Schulen offene Ganztagsangebote in den Jahrgangsstufen 1 bis 4 einrichten können. "Das bedeutet, dass zu den bereits in der Pilotphase eingerichteten Angeboten über 1.000 weitere offene Ganztagsgruppen im Schuljahr 2016/2017 gebildet werden können", erklärt die Vorsitzende der Projektgruppe Ganztagsschule im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer.

Gestartet waren im September 2015 die Grundschulen in Heinersreuth und Bayreuth St.-Georgen sowie die Förderschule Dietrich-Bonhoeffer-Schule Bayreuth. Mit Beginn des neuen Schuljahres sind neu dabei die Sebastian-Kneipp-Grundschule Bad Berneck, die Grundschule Bayreuth-Herzoghöhe und die beiden Förderschulen Markgrafenschule Bayreuth und Dr.-Dittrich-Schule Pegnitz.

Wie Gudrun Brendel-Fischer weiter ausführt, konnten alle im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens gemeldeten Bedarfe berücksichtigt werden: "Damit wird das Netz der ganztägigen Bildungs- und Betreuungsangebote noch weiter verdichtet". Die betreffenden Kommunen bzw. freien Schulträger hatten die Möglichkeit bis zum 10. Juni 2016 entsprechende Anträge einzureichen. Die entsprechenden Genehmigungsbescheide werden in Kürze durch die zuständigen Bezirksregierungen erlassen.

MdL Gudrun Brendel-Fischer: Die Bewerbung "Genussregion Oberfranken e. V." ist sehr erfolgreich!

Die Initiative zur "Bewahrung und Förderung von Kultur, Vielfalt und Qualität regionaler Spezialitäten in Oberfranken" wird Eingang finden im neu geschaffenen Bayerischen Register Guter-Praxisbeispiele der Erhaltung des immateriellen Kulturerbes. Mit dieser frohen Botschaft überraschte Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle heute im Landtag die CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. "Die Aufnahme ist Wertschätzung und Anerkennung für den Verein "Genussregion Oberfranken", der sich mit großer Leidenschaft für die Bewahrung der traditionellen Spezialitätenvielfalt in Oberfranken einsetzt", freut sich die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag. Gudrun Brendel-Fischer selbst hatte sich dafür stark gemacht, dass der Verein nach der Aufnahme in das Bundesregister Guter-Praxisbeispiele auch auf Landesebene eine Würdigung erfährt.

Im Rahmen des Verfahrens zur Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes hatte der Verein "Genussregion Oberfranken e. V. einen Bewerbungsantrag beim Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst eingereicht.

"Mit einem Festakt im Herbst wird diese großartige Initiative in das Bayerische Register Guter-Praxisbeispiele aufgenommen", freut sich Gudrun Brendel-Fischer.

Mit dem Bayerischen Register Guter Praxisbeispiele zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes können nun auch in Bayern vorbildliche Projekte herausgestellt und gewürdigt werden.

Brendel-Fischer äußert sich zum radikalen Stellenabbau der BAT

"Die Hiobsbotschaft zum Stellenabbau der BAT erreichte mich eben auf der Rückfahrt der Vollversammlung des Bayerischen Städtetags. Die nun genannten Zahlen der Konzernleitung haben meine Befürchtungen weit übertroffen", äußert sich CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer bedrückt. "Wichtig ist nun eine bestmögliche Beratung und Betreuung der Beschäftigten, denen eine Entlassung droht. Ich begrüße es sehr, dass sich Dr. Markus Schmitz, Chef der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit, persönlich kümmert. Dabei muss neben der Vermittlung und Beratung der qualifizierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor allem die Qualifizierung der ungelernten Arbeitskräfte stehen. Nun zeigt sich, wie wertvoll unsere standorttreuen kleineren und mittleren Betriebe sind, wo die Chefebene einen Bezug zur Region und den Menschen hat. Darum müssen wir diese und nun besonders die aufnahmebereiten Unternehmen stärken und zusätzlich Unternehmensgründungen anstoßen. Dabei müssen Politik und Wirtschaft eng zusammenarbeiten. Unsere Hochschulen können das wirkungsvoll begleiten."